Haushaltswoche im Bundestag: Einbringung des Haushaltsgesetzes 2024 durch den Finanzminister
· 05.09.2023 · 20:23:54 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
phoenix ca. 09:45 Uhr - LIVE - Berlin/Dt. Bundestag:
Aktuelles zum #Bundeshaushalt2024 mit folgenden Tagespunkten:
10:00 - Abstimmung über Tagesordnung
10:05 - Einbringung Haushaltsgesetz 2024, Finanzplan des Bundes 2023 bis 2027
11:00 - Allgemeine #Finanzdebatte
12:45 - Familie, Senioren, Frauen und Jugend
14:30 - Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
16:15 - Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
18:00 - Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
19:30 - Sitzungsende
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10:00 - Abstimmung über Tagesordnung
10:05 - Einbringung Haushaltsgesetz 2024, Finanzplan des Bundes 2023 bis 2027
Im Anschluss an die Abstimmung über die Aufsetzung des Gebäudeenergiegesetzes auf die Tagesordnung eröffnet Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die viertägige erste Lesung des Entwurfs eines Haushaltsgesetzes 2024 sowie des Finanzplans des Bundes für die Jahre 2023 bis 2027. Lindner stellt das Zahlenwerk am Dienstag, 5. September 2023, ab 10 Uhr im Bundestag vor. Für die Einbringung beider Vorlagen sind 55 Minuten eingeplant
11:00 - Allgemeine Finanzdebatte
Im Anschluss an die Einbringungsrede von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) folgt am Dienstag, 5. September 2023, eine gut eineinhalbstündige allgemeine Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2024. Im Einzelnen geht es dabei um die erste Lesung des Einzelplans 08 des Bundesministeriums der Finanzen, des Einzelplans 20 des Bundesrechnungshofes, des Einzelplans 32 der Bundesschuld und des Einzelplans 60 der Allgemeinen Finanzverwaltung
12:45 - Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Der Bundestag debattiert in erster Lesung gut eineineinhalb Stunden lang den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Der Einzelplan 17 des Bundeshaushalts 2024 sieht Ausgaben von 13,35 Milliarden Euro vor gegenüber 13,57 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Bundesministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) kann mit Einnahmen von 259,04 Millionen Euro rechnen (2023: 220,05 Millionen Euro)
14:30 - Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Der Bundestag beschäftigt sich in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Der Einzelplan 25 des Bundeshaushalts 2024 enthält Ausgaben von 6,96 Milliarden Euro (2023: 7,33 Milliarden Euro). Bundesministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet mit Einnahmen von 242,72 Millionen Euro (2023: 245,37 Millionen Euro)
16:15 - Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Der Bundestag debattiert in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
18:00 - Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Der Bundestag befasst sich in erster Beratung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
19:30 - Sitzungsende
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