Nach Kommunal- und EU-Wahlen: Wohin steuert Sachsen jetzt? 🔎🔍
🎞️ · 11.06.2024 · 18:20:35 ··· Dienstag ⭐ 10 🎬 2342
📺sächsischeDE
🎬 · 11.06.2024 · 18:20:35 ··· Dienstag
😎 · 03.07.2024 · 15:40:29 ··· MiTTwoch
Mit dem Wort "Zäsur" sollte man sparsam umgehen. Die sächsischen Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl sind aber eine. Und das, obwohl der eigentliche Höhepunkt dieses Superwahljahres im Freistaat erst noch bevorsteht.
Drei Monate vor der Landtagswahl befindet sich die AfD im Höhenflug. Die Berliner Ampelparteien SPD, Grüne und FDP stürzen ab, einzig die CDU als eine der etablierten Parteien kann irgendwie mithalten. Und dann ist da noch die aus dem Stand stark abschneidende neue Partei der Ex-Linken-Chefin Sahra Wagenknecht, das BSW.
Nun sind Kommunal- und Europawahlen zwar etwas anderes als eine Landtagswahl. Doch die Frage stellt sich allemal: Wohin steuert Sachsen? Im Podcast "Thema in Sachsen" geht Politologe Janek Treiber dieser Frage nach und analysiert das Wahlergebnis.
Für Treiber, der an der TU Dresden lehrt, ist klar: Mit Protest hat dieses Ergebnis wenig zu tun. "Viele Menschen in Sachsen haben offenbar bei der AfD und ihren Inhalten eine politische Heimat gefunden." Es werde Zeit und überzeugende Argumente brauchen, diese Wähler wieder für andere Parteien zu öffnen.
Auch das starke Abschneiden des Bündnisses Sahra Wagenknecht, kurz BSW, sei kein Denkzettelvotum für die sogenannten etablierten Parteien. Das BSW, so Treiber, fülle aber eine Lücke im Parteiensystem aus und stoße damit insbesondere im Osten auf Zustimmung. "Eine Partei, die sozialstaatliche Elemente mit einer teils konservativen bzw. migrationsskeptischen Politik verbindet, ist keine Erfindung von Sahra Wagenknecht, aber so etwas gab es einfach in Deutschland bisher nicht."
Schließlich widmet sich der Podcast der zentralen Frage, was die jüngsten Wahlergebnisse für die bevorstehende Landtagswahl bedeuten. Wird es ein Drei-Parteien-Parlament geben, wenn außer CDU, AfD und BSW alle anderen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern? Würde dann die Brandmauer wackeln? Und überhaupt: Wäre Sachsen dann noch regierbar?
Der Politologe Janek Treiber beschreibt die möglichen Szenarien und blickt voraus - insbesondere auf den bevorstehenden und sicher wieder intensiv werdenden Wahlkampf.
Über den Gast in dieser Folge: Janek Treiber, geboren 1998 in Mühlhausen/Thüringen, studierte Politikwissenschaft und Soziologie in Dresden. An der TU Dresden forscht er zu den Themen Bürgerbeteiligung, Protest und lokale Politik in Ostdeutschland, insbesondere Sachsen und Thüringen. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Analyse der internen Organisation und Strukturen von Parteien. In diesem Rahmen beschäftigt er sich auch intensiv mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht.
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