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Grundrechte gegen WHO-Pandemievertrag sichern!
· 07.09.2023 · 18:41:21 ··· Donnerstag ⭐ 27 🎬 173
📺 Wolfgang Wiehle
Wolfgang Wiehle, MdB, erinnerte in seiner Einleitung an die Ereignisse der vergangenen drei Jahre, indem er die Güterabwägung zwischen Gesundheit und Freiheit thematisierte und feststellte, dass Letztere dabei nicht auf der Strecke bleiben dürfe.
Auch wenn die Corona-Pandemie vorbei ist, bleibt das grundsätzliche Problem bestehen. Impfstoffe werden bereits wieder ausgeliefert, ohne dass es bisher zu einer offensiven Aufklärung durch staatliche Stellen zu den Impfschäden aus Pandemiezeiten gekommen ist.
Während zuviel bestellte Impfdosen vernichtet werden müssen und die Pfizer Deals von Kommissionspräsidentin von der Leyen als „größter Korruptionsskandal der Geschichte“ bezeichnet werden, braut sich um die besonders intransparente Weltgesundheitsorganisation WHO eine Riesengefahr für Demokratie und Freiheit zusammen.
Mit dem sogenannten Pandemievertrag, über den verhandelt wird, unterliegt die WHO keiner Kontrolle, kann aber den Pandemiefall ausrufen und dann in alle beteiligte Staaten hineinregieren. Grundrechte wie Bewegungsfreiheit, Reisefreiheit, Berufsfreiheit und Informationsfreiheit könnten aufgehoben werden.
Wer einen solchen Pandemievertrag abschließt, gibt grundlegende Verfassungsrechte auf. Das darf die Bundesregierung niemals tun! Auch bei Zahlungen an die WHO sei höchste Wachsamkeit geboten, so Wiehle.
· 07.09.2023 · 18:41:21 ··· Donnerstag
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