Kampf gegen LNG auf Rügen geht weiter
· 26.05.2023 · 14:00:40 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
wirtschaft tv Der Widerstand gegen das geplante Flüssigerdgas-Terminal im Hafen Mukran auf Rügen verstärkt sich. Jetzt will die Initiative »Zukunft Sellin“« mit einer Unterschriftenaktion ein Bürgerbegehren gegen das geplante Flüssigerdgas-Terminal im Hafen Mukran auf Rügen organisieren. Man wolle damit die Gemeinderatsbeschlüsse, die sich mit diesem Thema befasst hätten, durch einen Bürgerentscheid unterstützen, teilte die Gruppe mit. Sie fordern von der Bundesregierung, ihre Pläne für ein LNG-Terminal auf Rügen komplett aufzugeben.
Wie die Deutsche Presse-Agentur schreibt, war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mehrmals zu Gesprächen mit Bürgern und Kommunal- und Landespolitikern nach Rügen gereist, auch in Begleitung von Bundeskanzler Olaf Scholz.
In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett entschieden, das geplante Terminal in Mukran bei Sassnitz in das LNG-Beschleunigungsgesetz aufzunehmen. Da zur Sicherung der Energieversorgung weiterhin ein entsprechender Bedarf bestehe, werde nach engem Austausch mit der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern mit Mukran ein Standort an der Ostseeküste in das Gesetz als Vorhabenstandort aufgenommen, heißt es aus dem Bundeswirtschaftsministerium.
Auch die Gemeinde Binz, die in der Nähe des Hafens Mukran liegt, kämpft gegen das Terminal. In einem kürzlich verschickten Brief an die Abgeordneten des Bundestags heißt es: »Wir bitten Sie, ein Fortschreiten der Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) zu verhindern sowie im Falle einer Abstimmung im Deutschen Bundestag gegen den Gesetzentwurf zu stimmen«. Auch hier können die Verantwortlichen nach eigenen Worten nicht nachvollziehen, dass der Gasversorgung insgesamt Vorrang gegenüber dem lokalen Tourismus eingeräumt wird. Für eine drohende Gasmangellage in Deutschland gebe keinen Nachweis.
Moderation: wirtschaft tv Chefanchor Sascha Oliver Martin
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