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Europa am Morgen: Warum erstarken rechtsextreme und populistische Parteien in Europa?
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung 14. März 2024, 10-11 Uhr
Moderation: Malte Pieper (MDR)
Rechtsstaatlichkeit, verankert in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union, ist einer der Grundwerte der EU. Sie ist unerlässlich für den Schutz der Grundrechte und der Demokratie in Europa. Im Jahr der Europawahl jedoch steht die EU diesbezüglich vor großen Herausforderungen. In Deutschland gewinnt die AfD auf unterschiedlichen politischen Ebenen an Zuspruch, begleitet von gesellschaftlich breit organisiertem Protest gegen die Partei. In Schweden und Finnland im Norden; Polen und Ungarn im Osten; Italien und Spanien im Süden – überall in Europa erstarken antidemokratische Kräfte bei nationalen Wahlen. Die Gründe hierfür sind vielfältig und Rechtsextremismus kein nationales Phänomen. Vielmehr vernetzen sich rechtsextreme und populistische Parteien über Ländergrenzen hinweg hinein in die Europapolitik.
Mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024, bei der rund 450 Millionen europäische Bürgerinnen und Bürger über 720 Abgeordnete abstimmen, könnte dies ein Wendepunkt in der Politik der EU bedeuten. Worin liegt die Ursache für das Erstarken dieser Parteien und welche Konsequenzen hat dies für Menschen innerhalb und außerhalb der EU? Inwiefern verändert sich die politisch progressive Agenda des Europäischen Parlaments, wenn sich das Kräfteverhältnis zugunsten nationalistischer, populistischer und europaskeptischer Kräfte verschiebt? Wie sieht die Europapolitik europaskeptischer Parteien aus und welche Handlungsmöglichkeiten für ein rechtsstaatliches Europa bleiben?
Diese und weitere Fragen diskutiert MDR-Moderator Malte Pieper in der aktuellen Ausgabe von „Europa am Morgen“ diesmal mit Prof. Dr. Ulrich Brückner (Jean-Monnet Professor für Europäische Studien Studienzentrum der Stanford University, Berlin). Das Gespräch wird aufgezeichnet und live auf Youtube übertragen. Das Online- Publikum ist herzlich eingeladen Fragen zu stellen. Das Gespräch wird im Nachgang als Aufzeichnung verfügbar sein.
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