Was sind die Folgen des AfD-Wahlsiegs in Pirna? 🔎🔍
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📺sächsischeDE
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😎 · 03.07.2024 · 15:40:29 ··· MiTTwoch
Tim Lochner hat in Pirna erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland für die AfD gewonnen. Als das Ergebnis am Sonntagabend Gewissheit wurde, rückte die Stadt in den Fokus bundesweiter Berichterstattung. In Pirna, das stand mit diesem Moment fest, war nicht nur ein neues Stadtoberhaupt gewählt worden, sondern auch etwas Außerordentliches passiert.
In der aktuellen Folge "Thema in Sachsen" wird auf diese Wahl geblickt und die Frage gestellt: Welche Ursachen und Folgen hat das Ergebnis?
Zu Gast ist der Leiter des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden, Hans Vorländer. Der Politikwissenschaftler merkt an: Dass es diese Premiere gibt, ist etwas besonders. Allerdings sieht er im Abschneiden des parteilosen und für die AfD angetretenen Kandidaten Tim Lochner ein eher "bescheidenes Ergebnis". Im Vergleich zum ersten Wahlgang habe Lochner nicht signifikant zulegen können. Dass er gewonnen habe, sei der fehlenden Zuspitzung im zweiten Wahlgang geschuldet, weil sowohl CDU als auch Freie Wähler erneut antraten und sich somit dem Wähler kein klares "Bündnis demokratischer Parteien gegen die AfD" ersichtlich war.
Doch was sagt das Wahlergebnis ein reichliches Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in Sachsen aus? Immerhin konnte in Pirna der AfD-Kandidat nach vorläufigem Endergebnis rund 38,5 Prozent der Stimmen holen. "Das war absolut ein Stimmungstest für diese Wahl." Allerdings, fährt Vorländer fort, habe das Pirnaer Ergebnis auch gezeigt: "Es ist die Grenze des Potenzials der AfD erreicht." Schließlich habe es bei Lochner im Vergleich der beiden Wahlgänge nur wenig Veränderung gegeben.
Außerdem Aspekte des Gesprächs sind die Einstufung des sächsischen AfD-Landesverbandes als gesichert rechtsextremistisch, die Bedeutung des Wahlergebnisses für den Standort Pirna sowie die Frage nach den Ursachen für die häufig geringe Wahlbeteiligung bei Wahlen auf kommunaler Ebene. In Pirna hatten nur rund 53 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.
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