Aus für Sondierung in Sachsen, die Ampel am Ende und Trumps Comeback 🔎🔍
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📺sächsischeDE
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Donald Trump wird wieder US-Präsident, in Berlin zerbricht mit lautem Knall die Ampel-Koalition und in Sachsen scheitern die Sondierungsgespräche von CDU, SPD und BSW. Der 6. November war ein außergewöhnlicher Tag, nach dem die Welt, Deutschland und Sachsen vor großen Herausforderungen stehen.
In dieser Folge des Podcasts „Thema in Sachsen" ordnet Politikwissenschaftler Janek Treiber von der TU Dresden die Ereignisse sowie die wichtigsten Ergebnisse, Aussagen und deren Folgen ein.
Treiber schildert die Gründe, warum die Sondierungen für die sogenannte Brombeer-Koalition in Sachsen zum Erliegen kamen. Wie groß waren die Differenzen zwischen den Parteien bei den BSW-Kernthemen Friedenspolitik und Migration? Welchen Einfluss hatte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht auf die Verhandlungsführer ihrer Partei in Sachsen? Und überhaupt: Wie geht es nach dem Ende der Sondierungsgespräche in Sachsen weiter?
Im Raum stehen jetzt zwei Szenarien: Es kommt 2025 zu Neuwahlen oder es bildet sich eine CDU-geführte Minderheitsregierung. Treiber beschreibt, welche Folgen die beiden verschiedenen Wege hätten. Trotz vieler Unwägbarkeiten kommt der Politikwissenschaftler schließlich zu dem Schluss: „Ich glaube nicht, dass Sachsen unregierbar wird, aber die politische Stabilität, die wir bisher kannten, ist vorbei.“
„Politische Stabilität”, das ist auch das Stichwort, das für den zweiten Teil der Podcastfolge sinnbildlich steht. Treiber analysiert darin, welche Auswirkungen das Aus der Ampel in Berlin hat. Deutschland steht, das ist nach dem Bruch von SPD, Grünen und FDP klar, vor einem turbulenten Winter, an dessen Ende es Wahlen geben dürfte. „Der Wahlkampf hat jetzt begonnen”, so Treiber.
Vor dem Hintergrund, dass Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen hat, komme der Zerfall der Ampel für Deutschland zu einem heiklen Zeitpunkt. Eigentlich, so Treiber, bräuchte es gerade jetzt eine starke Bundesregierung, die geschlossen Entscheidungen treffen könne. „Trump ist schlecht berechenbar", sagt Treiber. Das mache speziell für Europa die künftige Ukraine-Politik zu einer Aufgabe, die größer und teurer werden dürfte.
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