Bundeshaushalt 2024: Generaldebatte mit Bundeskanzler und Oppositionsführer
· 06.09.2023 · 18:41:57 ··· ··· Wednesday ·· 3 (3)
phoenix ca. 08:45 Uhr - LIVE - Berlin:
bundestagsgespräch mit
- Dirk Wiese (stellv. Fraktionsvorsitzender SPD)
- Jens Spahn (stellv. Fraktionsvorsitzender CDU)
09:00 - Sitzungseröffnung
09:00 - Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Höhepunkt der viertägigen ersten Beratung des Bundeshaushalts 2024 ist am Mittwoch, 6. September 2023, die vierstündige #Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung. Anlass für die Aussprache ist der Einzelplan 04 des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes. Auf dem Prüfstand steht jedoch die Politik der #Bundesregierung insgesamt, und neben #Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden auch alle Fraktionsvorsitzenden das Wort ergreifen.
13:00 - Auswärtiges Amt
Der Bundestag berät in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang den Etatentwurf 2024 des Auswärtigen Amtes
14:45 - Verteidigung
Der Bundestag debattiert in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf des Bundesministeriums der Verteidigung
16:30 - Digitales und Verkehr
Der Bundestag beschäftigt sich in erster Lesung gut eineinhalb Stunden lang mit dem Etatentwurf 2024 des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Der Einzelplan 12 des Bundeshaushalts 2024 ist traditionell der größte Investitionshaushalt des Bundes. Bundesminister Dr. Volker Wissing (FDP) plant für nächstes Jahr mit mehr Ausgaben als in diesem Jahr. Die Ausgaben sollen 38,7 Milliarden Euro betragen gegenüber 35,58 Milliarden 2023.
18:00 - Sitzungsende
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