Debatte um Verteidigungsausgaben: Wie der Rüstungsetat nachhaltig erhöht werden kann
· 12.04.2024 · 03:06:37 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
Handelsblatt In dieser Folge von Economic Challenges, dem Handelsblatt-Ökonomie-Podcast, diskutieren Bert Rürup, Chefökonom des Handelsblatts, und Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, über die Frage, wie der deutsche Rüstungsetat nachhaltig erhöht werden kann. Dabei nehmen sie verschiedene Vorschläge und Ansätze unter die Lupe, die aktuell diskutiert werden, um das von der Nato geforderte Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Denn rechnet man die Ausgaben für die Ukraine heraus, kommt Deutschland nur auf 1,8 Prozent.
Doch woher soll das zusätzliche Geld kommen? Schließlich können andere wichtige Bereiche der Haushaltspolitik nicht einfach vernachlässigt werden. Ein Vorschlag, den der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, macht: die Sozialausgaben des Bundes ändern, konkret die Zuschüsse zur Rentenversicherung kürzen. „Das ist meines Erachtens ein Vorschlag, der besonders geeignet ist für Kandidaten, die ihre politische Karriere beenden wollen“, sagt Bert Rürup. Ein weiterer Vorschlag: gesetzliche Feiertage streichen. Doch auch das fällt für die beiden Diskutanten durch.
Sicher ist auch: „Wir können nicht aus einem Steuerhaushalt einer Periode das nachfinanzieren, was in 16 Jahren oder 20 Jahren von Schröder und Merkel nicht investiert wurde in die Bundeswehr“, sagt Michael Hüther. Welche Modelle wirksam und politisch durchsetzbar sind, hören Sie in der aktuellen Folge Economic Challenges.
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