SELECT * FROM DAvidi WHERE `DAvid`="yE0C8JNBJns"
SELECT * FROM DAvidKanal WHERE `Cid`="122"
SELECT * FROM DAvid WHERE `DAvid`="yE0C8JNBJns"
ESKALATION AN DER GRENZE: "Stimmungsumschwung in der EU" Überraschende Veränderung liegt in der Luft
WELT Nachrichtensender ESKALATION AN DER GRENZE: "Stimmungsumschwung in der EU" Überraschende Veränderung liegt in der Luft
Angesichts der Spannungen an der belarussischen Grenze hat sich EU-Ratspräsident Charles Michel an die Seite Polens gestellt. Polen verdiene die Solidarität und Einheit der ganzen Europäischen Union, sagte er nach einem Treffen mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch in Warschau. Es gehe um einen hybriden Angriff nicht nur auf Polen, sondern auf die EU. Jetzt sei entschlossenes Handeln nötig. Erneut sprach Michel von der Möglichkeit EU-finanzierter Sperranlagen. Er unterstütze solche gemeinsamen Schritte "auch auf der Basis europäischer Werte".
Morawiecki warf Belarus "Staatsterrorismus" vor. Präsident Alexander Lukaschenko übe Rache für die westliche Unterstützung der Demokratie in seinem Land. "Wir verteidigen heute nicht nur die polnisch-belarussische Grenze, wir verteidigen die Ostflanke der EU und der Nato", sagte Morawiecki. Mit Bezug auf Belarus und Russland sprach er von "unseren Gegnern". Die EU wolle mit Russland und Belarus kooperieren, "aber nicht mit einer Waffe am Kopf".
Michel sagte, bisherige Sanktionen gegen belarussische Einzelpersonen hätten offenbar nicht ausgereicht. "Wir sind immer entschlossener, Wirtschaftssanktionen festzusetzen", sagte er. Seinem Vorschlag nach solle noch vor dem EU-Gipfel im Dezember eine Videokonferenz der europäischen Regierungschefs dazu stattfinden. Der Druck auf Lukaschenkos Regime müsse wachsen.
Eine "physische Infrastruktur zum Schutz der Grenzen" sei nach einem juristischen Gutachten des Europäischen Rats schon auf Grundlage der bestehenden Rechtslage möglich, sagte Michel. "Die Entscheidung muss von der Kommission gefällt werden, aber in jedem Fall ist die rechtliche Einschätzung des Rats sehr klar." Er hoffe auf eine Klärung "so bald wie möglich" in dieser Frage sagte er auch unter Hinweis auf die rund 680 Kilometer lange litauische Grenze zu Belarus.
Morawiecki kündigte die Schließung weiterer Grenzübergänge an, falls Lukaschenko nicht von seiner "politischen Erpressung" ablasse. Damit werde auch der wirtschaftliche Austausch mit Belarus unterbrochen, so der Ministerpräsident.
Zugleich verteidigte er ein Zugangsverbot für Medienvertreter im Grenzbereich. In einem hybriden Krieg werde der Kampf vor allem mit Falschinformationen geführt. Lukaschenko versuche, die öffentliche Meinung im Westen zu beeinflussen. Die Präsenz von Medien verstärke Provokationen. Auch sei die Situation inzwischen so angespannt, dass Journalisten gefährdet wären. Mit dem Innen- und Verteidigungsministerium erwäge man jedoch die Einrichtung eines Pressezentrums in der Nähe der Grenze.
#polen #belarus #migranten
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team
Video 2021 erstellt I news nachrichten aktuell
· 11.11.2021 · 19:15:03 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
0**##
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
# · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
********
