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UKRAINE-KRIEG: Butscha kein Einzelfall - PUTIN zieht Soldaten im Osten zusammen| WELT Nightstream
WELT Nachrichtensender UKRAINE-KRIEG: Butscha kein Einzelfall - PUTIN zieht Soldaten im Osten zusammen| WELT Nightstream
Nach der Ermordung Hunderter Zivilisten in der Ukraine und der weltweiten Empörung über schockierende Kriegsgräuel erhöht der Westen den Druck auf Russland. Die USA verhängten am Mittwoch neue Sanktionen, die erstmals auch die beiden Töchter des russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Visier nehmen. Auch die EU will die beiden Frauen auf ihre Sanktionsliste setzen, wie EU-Diplomaten bestätigten. Dies sei Teil des geplanten fünften EU-Sanktionspakets, das an diesem Donnerstag beschlossen werden soll und auch ein Importverbot für russische Kohle enthält. In der EU wird nach dem Vorschlag für ein Embargo von Kohle-Importen auch über einen Lieferstopp für Öl und Gas diskutiert.
Auslöser ist die Entdeckung von Kriegsverbrechen in der Umgebung der Hauptstadt Kiew nach dem Abzug russischer Truppen. Vor allem die Bilder von teils gefesselten Leichen auf den Straßen des Vororts Butscha sorgen für Entsetzen. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten an den Bewohnern verantwortlich. Moskau bestreitet das und spricht von einer Inszenierung, aber ohne Beweise vorzulegen.
Inzwischen verdichten sich Hinweise auf eine bevorstehende russische Großoffensive im Osten. Die Regierung in Kiew rief Menschen in den Gebieten Luhansk, Donezk und Charkiw zur Flucht auf. «Bringen Sie sich in Sicherheit, solange es diese Möglichkeit noch gibt», sagte die Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk. Auch im Süden wird weiter heftig gekämpft: Die Stadtverwaltung der belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol, die teilweise schon von russischen Truppen eingenommen wurde, geht von inzwischen Zehntausenden getöteten Zivilisten aus.
Bundesregierung: Russische Truppen haben Gräuel verübt
Nach Erkenntnissen der Bundesregierung sind russische Truppen für die Gräueltaten in Butscha verantwortlich. Eine Auswertung von Satellitenbildern zeige, dass Leichen mindestens seit dem 10. März auf einer Straße gelegen hätten, sagte Sprecher Steffen Hebestreit. Die «New York Times» veröffentlichte von ihr verifizierte Videoaufnahmen, die tödliche Schüsse russischer Soldaten auf einen Zivilisten in Butscha belegen sollen. Das ukrainische Video stamme von Ende Februar, kurz nach Russlands Angriff, hieß es. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach mit Blick auf Butscha von Kriegsverbrechen.
Erst Kohle, dann Öl und sogar Gas?
Die EU-Kommission schlägt vor, Kohle-Lieferungen aus Russland zu verbieten. Über die Maßnahme müssen die EU-Staaten einstimmig entscheiden. Vorgesehen ist derzeit, dass es für das Importverbot eine dreimonatige Übergangsfrist gibt, in denen Lieferungen noch möglich sein sollen. Litauen hält das Paket für unzureichend. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte aber bereits, er denke, «dass Maßnahmen zu Öl oder sogar Gas früher oder später gebraucht werden.»
US-Regierung verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Die neuen US-Sanktionen gegen Russland richten sich gegen die große russische Sberbank und die von Oligarchen gegründete Alfa-Bank. Die US-Regierung verbietet auch neue Investitionen in Russland durch US-Personen. Von Sanktionen betroffen sind zudem die Frau und die Tochter von Außenminister Sergej Lawrow, der frühere russische Staatschef Dmitri Medwedew sowie Premierminister Michail Mischustin. Auch russische Staatsunternehmen werden einbezogen.
Nato-Generalsekretär: Krieg in der Ukraine könnte noch Jahre dauern
Die Nato rechnet mit einem noch lange anhaltenden Krieg. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass Putin seine Ambitionen aufgegeben habe, die komplette Ukraine zu kontrollieren, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Man müsse sich bewusst darüber werden, dass der Krieg noch «viele Monate oder sogar Jahre» andauern könne. Den Rückzug russischer Truppen aus dem Norden der Ukraine erklärte Stoltenberg mit einer nach Nato-Erkenntnissen geplanten Großoffensive im Osten. Die Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew über ein Ende der Kampfhandlungen gehen nach russischen Angaben weiter.
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