Ruanda-Modell: Migrationsexperte über Asylverfahren in Drittstaaten statt in der EU | ZDFheute live
· 06.11.2023 · 22:09:13 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
ZDFheute Nachrichten Schon vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt waren die Beratungen der 16 Bundesländer fast daran gescheitert: Mehrere vor allem CDU-geführte Länder stellten kurzfristig die Forderung, die Bundesregierung solle mit Drittstaaten aushandeln, dass Asylverfahren künftig dort durchgeführt werden. Bei den Beratungen im Kanzleramt wurde daraus ein Prüfauftrag für die Bundesregierung, die das schon 2021 in ihrem Koaltionsvertrag festgehalten hatte.
Hinter der Frage nach Asylverfahren in Drittstaaten steckt die Frage: Wie kann verhindert werden, dass Migranten auf gefährlichen Schleuserrouten über das Mittelmeer in die EU kommen. Der Migrationsexperte Gerald Knaus erklärt im ZDFheute live-Interview, wie das funktionieren könnte.
Noch im Juni hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Ruanda-Modell der britischen Regierung gebremst, ein Abschiebeflug in das zentralafrikanische Land wurde gestoppt. Trotzdem argumentiert Migrationsexperte Knaus, solche Verfahren in Drittstaaten seien möglich, wenn sie vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen durchgeführt würden. Demnach führt das UNHCR schon seit Jahren Asylverfahren in Ruanda durch, z.B. für Geflüchtete, die aus libyschen Lagern gerettet wurden.
#migrationsgipfel #ruanda #asyl
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