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AMPEL-KOALITION: SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag | WELT Live dabei
WELT Nachrichtensender SPD, Grüne und FDP wollen an diesem Dienstag offiziell ihr gemeinsames Regierungsprogramm besiegeln. Zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags kommen Spitzenvertreter der Ampel-Parteien am Vormittag symbolträchtig im Futurium zusammen, einem Berliner Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung.
Danach wollen sich der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Grünen-Chef Robert Habeck und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner in der Bundespressekonferenz den Fragen der Medien stellen. Habeck ist in der neuen Bundesregierung nicht nur als Wirtschafts- und Klimaschutzminister vorgesehen, sondern auch als Vizekanzler. Lindner übernimmt das Amt des Finanzministers.
Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zugestimmt, der den Titel «Mehr Fortschritt wagen» trägt. Auch alle Ministerinnen und Minister sind inzwischen benannt. Am Mittwoch soll Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.
Aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur geht hervor, dass die FDP in der Bevölkerung am ehesten als Sieger der Verhandlungen über die Ampel-Koalition gesehen wird, die Grünen am ehesten als Verlierer. Danach meinen 27 Prozent, dass die FDP in den Verhandlungen am meisten von ihren eigenen Vorstellungen durchgesetzt hat. 20 Prozent sagen das über die SPD und nur 12 Prozent über die Grünen. 17 Prozent meinen, dass alle drei Ampel-Parteien ihre Interessen gleichermaßen durchgesetzt haben.
#ampel #koalition #politik
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