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G7-TREFFEN: "Abgrundtief traurig!" Und plötzlich kämpft der Demonstrant mit den Tränen
WELT Nachrichtensender G7-TREFFEN: "Abgrundtief traurig!" Und plötzlich kämpft der Demonstrant mit den Tränen
Die Sonne brennt vom Himmel, Demonstranten und Polizei schwitzen gleichermaßen: Zum G7-Gipfel sind mehrere kleine Gruppen von Aktivisten zu Wander- und Radtouren rund um Garmisch-Partenkirchen aufgebrochen. Begleitet wurden sie bei schwüler Hitze von einem riesigen Polizeiaufgebot. Eine Gruppe von 50 Menschen wurde mit Polizeiwagen zum Schloss Elmau gefahren, wo die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden demokratischen Industrienationen bis Dienstag tagen. Doch sie durften nicht so nah an den Alpen-Ort wie sie eigentlich wollten.
Die G7-Kritiker mussten mit ihrer Mini-Demo nun etwa eine halben Kilometer vom Schloss entfernt bleiben. Sie scheiterten vor dem Verwaltungsgericht München und dann auch vor dem Verwaltungsgerichtshof und dem Bundesverfassungsgericht mit ihrem Antrag, 200 Meter näher ans Schloss heran zu dürfen. Die Demonstranten wollen bei dem «Sternmarsch» gegen das Treffen protestieren. Das Verwaltungsgericht München begründete die Ablehnung mit Sicherheitsbedenken, die der Freistaat geäußert hatte. Die Organisatoren legten beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde ein, scheiterten aber auch hier. Es sei «nicht angezeigt, (...) um den Preis einer weiteren Verschärfung der Sicherheitslage eine noch größere Nähe zum Veranstaltungsort innerhalb des Hochsicherheitsbereichs zu ermöglichen», hieß es in der Entscheidung.
Die Aktivisten radelten erst bis zum Abholpunkt, wo sie dann mit der Polizei in Bussen in die Nähe des Schlosses gebracht wurden. Gesäumt war ihr Weg von Absperrungen. Fast alle 50 Teilnehmer kamen, darunter war auch ein japanischer Mönch. Zu Fuß dürfen sie in dem abgeriegelten Bereich am Schloss nicht laufen. Das hatten die Aktivisten kritisiert. Es sei mit dem Versammlungsrecht nicht vereinbar, argumentierten sie. Dennoch entschieden sie sich, die Möglichkeit zu nutzen.
Eine Möglichkeit zur Kundgebung in der Nähe des Hotels hatten G7-Kritiker schon 2015 vor dem Verwaltungsgericht München erstritten. Eine Delegation von höchstens 50 Aktivisten hätte auch damals in Hör- und Sichtweite des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau demonstrieren dürfen. Die Kundgebung kam damals aber nicht zustande: Die Gegner hatten verlangt, selbst zum Schloss zu laufen und nicht in Polizeiautos gebracht zu werden.
Auch ein anderer «Sternmarsch» aus Wanderern und Radfahrern wurde von zahlreichen Polizisten begleitet. Die nach dpa-Schätzung rund 100 Demonstranten machten sich von Garmisch-Partenkirchen auf den Weg in die Berge. Auch die Bergwacht war dabei und baute Versorgungsstationen mit Wasser auf. «Schwüles Wetter, die Sonne sticht, das ist schon eine gewisse Herausforderung», sagte Bergwacht-Sprecher Roland Ampenberger. Für den Abend warnte der Deutsche Wetterdienst vor Hagel und Starkregen in der Alpenregion.
Die Mitmarschierer waren dennoch guten Mutes. «Wir leben jetzt in einer Zeit der größten Herausforderung der Menschheit, die Klimakatastrophe», sagte Dominik aus Mittelfranken. Für seine Anliegen zu kämpfen - «dafür schwitze ich auch gern». Das sei nichts im Gegensatz zu dem, unter dem die Menschen im «globalen Süden» litten.
Für den mehrere Stunden langen Marsch galten strikte Auflagen, die Wege dürfen nicht verlassen werden, Hunde müssen angeleint sein. Auch Pyrotechnik ist verboten, «Wir wollen auch keinen Waldbrand verursachen», sagte Organisator Franz Haslbeck.
#g7 #elmau #polizei
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