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Kinderarmut: Die AfD will reiche Kinder entlasten, Arme sind ihnen egal, und DEUTSCH müssen sie sein
· 01.12.2022 · 21:16:33 ··· Donnerstag ⭐ 0 🎬 0
📺 Alternative für Denker
Die AfD will, dass Familien mit 3 Kindern KEINE Steuern zahlen, selbst wenn sie 100.000€ pro Jahr verdienen. 67 Milliarden Steuergeschenk für die Reichen wär das, und Arme profitieren NULL von dem schwachsinnigen AfD-Wiederholungsantrag!
Und natürlich will die AfD NUR "arische" Kinder!
Vorstöße der AfD-Fraktion für ein steuerliches Familiensplitting und eine umfassende Mehrwertsteuersenkung zur Entlastung von Familien sind von den anderen Fraktionen strikt zurückgewiesen worden. In einer Debatte des Deutschen Bundestages über zwei Anträge der AfD-Fraktion (20/4672, 20/4668) am Donnerstag, 1. Dezember 2022, warf Michael Schrodi (SPD) der AfD vor, eine „krude nationalistische Bevölkerungsideologie“ zu vertreten. Der Antrag auf Familiensplitting „atmet den Geist eines überholten Familienbildes“, kritisierte Sascha Müller (Bündnis 90/Die Grünen).
AfD: Kinderarmut ist Familienarmut
Martin Reichardt (AfD) warb für die Initiativen seiner Fraktion: „Kinderarmut ist Familienarmut und deshalb müssen Familien unterstützt werden.“ Doch es sei in den letzten Jahrzehnten viel zu wenig geschehen, was die steigende Zahl von Kindern, die in Armut leben müssten, zeige. „Eltern sein erhöht das Risiko, arm zu sein“, sagte Reichardt. Doch es gebe keine Entlastungen, sondern die Politik kassiere bei den Eltern ab.
Die Folgen der „demographischen Katastrophe“ würden immer offensichtlicher: „Sozialsysteme kollabieren, Fachkräftemangel lähmt Industrie und Handwerk“, sagte Reichardt. Der Auftrag der Bundesregierung sei es, für den Bestand des Staatsvolks und für die Zukunft des Staates Sorge zu tragen. Doch die Bundesregierung setze auf Massenmigration. Die Einwanderung von zwei Millionen Menschen in den letzten sechs Jahren über das Asylsystem koste 60 Milliarden Euro – „Geld, das den Familien fehlt.“
SPD: Rolle rückwärts ins letzte Jahrtausend
Schrodi wies darauf hin, dass die AfD bereits in der letzten Legislaturperiode ähnliche Anträge gestellt habe. Diese Anträge seien damals nicht zustimmungsfähig gewesen und heute auch nicht. Die AfD denke an die Alleinverdienerehe, an die Frau im Haushalt und an das Geburtendefizit.
Das sei ein Paradigmenwechsel, eine „Rolle rückwärts ins letzte Jahrtausend der Familienpolitik“. Die Koalition wolle stattdessen, dass Kinder auch aus schwächeren Familien Chancen bekommen. Der AfD-Antrag fördere dagegen Familien mit hohem Einkommen.
Union: Man hätte sich die Debatte sparen können
Auch Johannes Steiniger (CDU/CSU) sagte, die Forderungen seien schon vor eineinhalb Jahren gestellt worden. Man hätte sich die Debatte sparen können. Das Familiensplitting würde 70 Milliarden Euro kosten. Es sei unseriös von der AfD, keine Finanzierungsvorschläge zu machen.
Die Entscheidung für Kinder hänge nicht allein vom Steuerrecht ab, sagte Steiniger. Es gehe auch um Vereinbarung von Beruf und Familie. Es gebe zu wenig Kitas.
Grüne: Entspricht nicht der Lebenswirklichkeit
Familien würden unter der aktuellen Situation mit hohen Inflationsraten leiden. Deshalb entlaste die Koalition gezielt Familien, erinnerte Sascha Müller (Bündnis 90/Die Grünen). So gebe es eine Erhöhung des Kindergeldes, einen Kinderbonus, höhere Freibeträge und weitere Entlastungen wie höhere Leistungen für Alleinerziehende. Die Kosten des Familiensplittings würden in keinem Verhältnis zu ihrem Nutzen stehen, habe das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schon 2013 festgestellt, „und das gilt auch heute noch“.
Hinzu komme noch, dass das Familiensplitting auf dem Ehegattensplitting aufsetze. Und die Idee des Ehegattensplittings basiere auf dem „aus der Zeit gefallenen Leitbild der klassischen Alleinverdienerehe“. Das Ehegattensplitting müsse jedoch ersetzt werden durch eine Individualbesteuerung mit übertragbarem Freibetrag. „Das würde der heutigen Lebenswirklichkeit viel mehr entsprechen“, so Müller.
Linke plädiert für Kindergrundsicherung
Janine Wissler (Die Linke) verwies darauf, dass Familien mit geringem Einkommen nicht von dem Familiensplitting profitieren würden. Die AfD fördere vielmehr Menschen mit hohem Einkommen: „Ein Konzernchef und seine nicht verdienende Ehefrau brauchen diese Steuerersparnis nicht. Und es gibt auch keinen vernünftigen Grund, Menschen steuerlich zu fördern, nur weil sie geheiratet haben.“
Die AfD wolle das Splitting, weil es zu ihrem „reaktionären Frauen- und Familienbild“ passe. Gebraucht werde stattdessen eine Kindergrundsicherung.
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Volkslehrer rechtsextremer antisemitischer Videoblogger.
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