WAHL Sachsen-Anhalt: BRAUN & SCHWARZ dominieren - "LINKSGRÜN" schwach im Osten
· 04.06.2021 · 16:30:07 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
WELT Nachrichtensender In Sachsen-Anhalt sind bei der Landtagswahl am Sonntag rund 1,8 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Reiner Haseloff kämpft für die CDU um den Machterhalt und strebt eine dritte Amtszeit als Ministerpräsident an. In den meisten Umfragen lag die CDU vorn, teilweise dicht gefolgt von der AfD. Nach der Wahl wären eine Fortsetzung der derzeit regierenden Kenia-Koalition, aber auch andere Konstellationen denkbar.
Die Christdemokraten lagen in den Umfragen zuletzt bei 25 bis 30 Prozent und damit in etwa bei ihrem Wahlergebnis von 2016. Einen historischen Absturz wie im März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die Haseloff-CDU nicht zu befürchten. Der 67-Jährige, der seit 2011 Ministerpräsident ist, profitiert von seinem Amtsbonus und ist der beliebteste Landespolitiker.
Die AfD mit ihrem Spitzenmann Oliver Kirchner erreicht in den Umfragen 23 bis 26 Prozent. In einem Fall lag sie sogar vor der CDU. Es ist damit nicht ganz ausgeschlossen, dass die AfD auch am Wahltag an der CDU vorbeiziehen könnte. Allerdings gab es noch eine ganze Reihe unentschlossener Wähler.
Die SPD mit Spitzenkandidatin Katja Pähle liegt mit zehn bis elf Prozent in etwa auf dem Niveau von 2016, als die Partei einen dramatischen Absturz erlebte. Die Grünen mit Spitzenkandidatin Cornelia Lüddemann erreichen in den Umfragen zwischen neun und elf Prozent und könnten ihr Ergebnis damit verdoppeln.
Die Linken mit Spitzenkandidatin Eva von Angern kommen in den Umfragen auf zehn bis 13 Prozent und müssen mit deutlichen Verlusten rechnen. Die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Lydia Hüskens könnte nach zehn Jahren den Wiedereinzug in den Landtag schaffen. Die Liberalen liegen bei sechseinhalb bis acht Prozent.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gilt als letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl Ende September und zugleich als erste Bewährungsprobe für den neuen CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet.
Reiner Haseloff schließt eine Fortsetzung der Kenia-Koalition nicht aus. Das seit 2016 regierende Bündnis von CDU, SPD und Grünen ist für ihn trotz aller Streitigkeiten in den vergangenen Jahren "eine Option, die funktioniert". Er wirbt eindringlich für eine "demokratische Mehrheit in der Mitte" und schließt eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken aus.
Die Kenia-Koalition geriet wiederholt in Krisen bis an den Rand eines Koalitionsbruchs. Streitthemen waren unter anderem die Umweltpolitik oder die Annäherung von Teilen der CDU an die AfD.
Ende vergangenen Jahres schlitterte die Koalition in eine schwere Regierungskrise, weil die CDU sich vehement gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags stemmte und Teile der Partei auch ein gemeinsames Veto mit der AfD in Kauf nahmen. Der Bruch wurde gerade noch abgewendet.
Den Umfragen zufolge wäre nach der Wahl neben einer Neuauflage der Kenia-Koalition auch ein schwarz-rot-gelbes oder schwarz-grün-gelbes Bündnis denkbar. FDP-Spitzenkandidatin Hüskens erklärte bereits ihre Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung. Auch eine Viererkonstellation aus CDU, SPD, Grünen und FDP könnte möglich sein, wenngleich diese Option wegen der komplizierten Verhältnisse eher unrealistisch ist.
#Landtagswahl #SachsenAnhalt #AfD
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