ROBERT HABECK: "Grüne Clanstrukturen!" Volle Breitseite der Opposition wegen Vetternwirtschaft
· 29.04.2023 · 14:45:03 ··· ··· Saturday ·· 6 (6)
WELT Nachrichtensender ROBERT HABECK: "Grüne Clanstrukturen!" Volle Breitseite der Opposition wegen Vetternwirtschaft
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Fehler seines Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Besetzung des Spitzenpostens bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena) eingeräumt. "Da ist ein Fehler passiert. Da beißt die Maus keinen Faden ab", sagte Habeck am Freitagabend beim Bühnentalk des Redaktionsnetzwerk Deutschland "RND vor Ort" in Kiel. Das sei keine schöne Situation.
Nach Rücktrittsforderungen an den Staatssekretär stärkte ihm Habeck aber den Rücken: "Patrick Graichen ist meiner Ansicht nach der Mann, der Deutschland vor einer schweren Energiekrise bewahrt hat", sagte er. Er habe die Kohlekraftwerke ans Netz gebracht, die Atomkraftwerke länger laufen lassen und die LNG-Speicher wieder in eine gesetzliche Norm gebracht.
"Es ist ein Fehler passiert. Für den zahlt er einen hohen öffentlichen Preis", sagte Habeck. Er habe aber herausragende Dienste im vergangenen Jahr geleistet.
Das Wirtschaftsministerium hatte am Donnerstag mitgeteilt, das Auswahlverfahren für den Dena-Spitzenposten werde wegen möglicher Befangenheit überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt. Grund ist die private Verbindung Graichens, der einer Findungskommission für die Personalie angehörte, mit dem erfolgreichen Kandidaten Michael Schäfer. Er war Graichens Trauzeuge.
Habeck sagte laut RND, er habe von dieser Tatsache am Montag erfahren. Graichen hätte nicht an dem Auswahlprozess teilnehmen dürfen, weil er in einem engen Freundschaftsverhältnis zu Schäfer stehe.
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