Kann eine Partei wie die AfD unsere Demokratie kaputtmachen? | Possoch klärt | BR24 🔎🔍
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Erstmals ist die AfD bei einer Landtagswahl stärkste Kraft in einem Parlament geworden: Fast ein Drittel der abgegebenen Stimmen in Thüringen ging an die AfD. Dabei gilt der dortige Landesverband als „gesichert rechtsextrem“. Aber was genau sind die Folgen, wenn eine Partei wie die AfD an die Macht kommt? In Thüringen zeigen sich schon jetzt erste Herausforderungen. Denn eine Partei wie die AfD muss nicht Regierung bilden, um Einfluss zu haben. Kann unsere Demokratie von radikal-populistischen oder gar extremistischen Parteien mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden? Kann eine Partei wie die AfD unsere Demokratie kaputtmachen, wenn sie auch bei einer Bundestagswahl große Erfolge einfährt? Wie wehrhaft ist unsere Demokratie gegen mögliche Demokratiefeinde? Possoch klärt mit Lennart Laude und Kai von Lewinski.
INHALT
00:00 AfD an der Macht: Was wäre wenn?
02:12 Sicherheitsmechanismus „Gewaltenteilung“
05:40 Droht Deutschland zu Ungarn 2.0 zu werden?
09:22 Wie macht man eine Demokratie wetterfest?
11:21 Ist unsere Demokratie wehrhaft genug?
Der Eklat im Thüringer Landtag und die Rolle der AfD hatten für Schlagzeilen gesorgt. Denn die AfD hatte als stärkste Fraktion im Landtag versucht, eine eigene Kandidatin durchzusetzen. Dafür blockierte der von der AfD eingesetzte Alterspräsident Jürgen Treutler während der konstituierenden Sitzung eine Änderung der Geschäftsordnung.
Dieses Beispiel zeigt: Eine radikal-populistische oder gar extremistische Partei muss gar nicht in der Regierung sitzen, um Einfluss zu haben. Doch was wäre, wenn eine Partei wie die AfD ihre Wahlerfolge der vergangenen Landtagswahlen auch bei der Bundestagswahl schafft durchzusetzen? Ist die Demokratie dafür gewappnet?
Zu welchen Mitteln populistische Parteien und Machthaber greifen, um die Demokratie für ihre Zwecke umzubauen und zu instrumentalisieren, lässt sich am Beispiel Ungarn zeigen. Denn Ungarn hat sich für seine Verfassung einst am deutschen Grundgesetz orientiert. Durch mehrere Justizreformen wurde die Gewaltenteilung jedoch zunehmend ausgehebelt.
Kann in Deutschland ähnliches passieren? Oder ist die Demokratie in Deutschland resilient genug?
Weiterführende Links:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/extremisten-wie-ernst-ist-es-der-afd-mit-ihrer-abgrenzung,URxW1En
https://www.washingtonpost.com/world/2024/09/01/germany-far-right-afd-elections/ https://www.deutschlandfunk.de/bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-100.html
https://www.spiegel.de/politik/afd-verbotsversfahren-antrag-kommt-laut-cdu-mann-marco-wanderwitz-voran-a-3c5eaab1-3db7-436b-97e4-2267d668a05e
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2024/februar/junge-menschen-in-deutschland-vertrauen-der-demokratie-und-der-eu
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbot-huerden-pruefung-100.html
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/sperrminoritaet-was-die-afd-verhindern-koennte,UN9mcxa
https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-grundgesetz-bvg-schutz-buschmann-100.html
Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Daniel Egger
Grafik: Anna Hunger, Maxi Schumann
Recherche und Text: Dominik Kalus, Anna Feininger, Dominic Possoch
Redaktion BR24: Jürgen P. Lang, Gudrun Riedl
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