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UKRAINE-KRIEG: BIDEN reist für Gipfeltreffen nach Brüssel und Scholz WARNT RUSSLAND vor Folgen
WELT Nachrichtensender Einen Monat nach dem Angriff auf die Ukraine organisieren die westlichen Staaten auf höchster Ebene ihr weiteres Vorgehen gegen Russland. US-Präsident Joe Biden wollte dafür am Mittwoch nach Europa fliegen. In Brüssel finden am Donnerstag Gipfeltreffen der Nato, der Siebener-Gruppe wichtiger Industriestaaten (G7) und der Europäischen Union (EU) statt.
Biden und die anderen Staats- und Regierungschefs wollten die «nächste Phase» der militärischen Unterstützung für die Ukraine ankündigen, sagte US-Sicherheitsberater Jake Sullivan. Es gehe auch um «ein weiteres Sanktionspaket» gegen Russland. Ein wichtiges Element werde sein, bestehende Strafmaßnahmen so zu verschärfen, dass Moskau eine Umgehung der Sanktionen weiter erschwert werde. Auch Abgeordnete des russischen Parlaments sollen mit weiteren Sanktionen belegt werden.
Scholz warnt Russland vor Folgen des Krieges
Während einer Generaldebatte im Bundestag forderte Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein sofortiges Ende des Krieges. «Die Waffen müssen schweigen - und zwar sofort», sagte er am Mittwoch. Putin müsse die Wahrheit hören über diesen Krieg: «Und diese Wahrheit lautet: Der Krieg zerstört die Ukraine. Aber mit dem Krieg zerstört Putin auch Russlands Zukunft.»
Was Deutschland bei der Suche nach einer politischen Lösung beitragen könne, «das werden wir tun», sagte Scholz. Am Vortag hatte er erneut Forderungen abgelehnt, Deutschland sollte Energielieferungen aus Russland sofort einstellen, um Druck auf Moskau auszuüben. Sanktionen müssten einerseits einen starken Effekt auf Russland haben, andererseits aber auch für die eigene Volkswirtschaft verkraftbar sein, sagte Scholz.
#Krieg #Ukraine #Joebiden
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