WELT DOKUMENT: Regierungserklärung zu Corona - Armin Laschet sieht keinen Königsweg
· 15.12.2020 · 15:05:53 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
WELT Nachrichtensender Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen oft als zu zögerlich kritisierten Corona-Kurs verteidigt. «Den Königsweg gibt es nicht», sagte er am Dienstag in einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags zu den verschärften Corona-Maßnahmen. «NRW und Deutschland sind mit Maß und Mitte - den Umständen entsprechend - gut durch diese Krise gekommen.» Im bundesweiten Vergleich liege NRW im Mittelfeld, Deutschland stehe im europäischen Vergleich noch immer relativ gut da.
«Viele Erfolge sind auf die Stärke des Föderalismus zurückzuführen, also darauf, mit dem Blick für die Lage vor Ort zu entscheiden, sich eng abzustimmen und ganzheitlich als Bund und Länder zu handeln», betonte Laschet. Die Zahl der Corona-Toten sei in Österreich, Schweden, Spanien oder Belgien viel höher als in Deutschland.
Oppositionsführer Thomas Kutschaty warf Laschet dagegen einen Zick-Zack-Kurs vor. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe deutlich früher und konsequenter gehandelt. FDP-Fraktionschef Christof Rasche hielt dagegen, er wundere sich, warum Söder ständig so hoch gehandelt werde. Tatsächlich habe der bayerische Regierungschef viele seiner Ankündigungen gar nicht umsetzen können.
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