KRISENMODUS NACH WAHLDEBAKEL: "FDP ist nervös geworden" - Lena Mosel über den Zoff in der Ampel
· 11.10.2022 · 13:00:27 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
WELT Nachrichtensender KRISENMODUS NACH WAHLDEBAKEL: "FDP ist nervös geworden" - Lena Mosel über den Zoff in der Ampel
„Man kann nicht längere Laufzeiten wollen und gleichzeitig verhindern, dass die Atomkraftwerke laufen können“, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck in Richtung FDP und seines Kabinettskollegen Christian Lindner. Wegen des AKWs Isar 2 dränge nun die Zeit.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) drängt die FDP, sich in der Frage einer Einsatzreserve von zwei der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland zu bewegen. „Wenn man will, dass die Atomkraftwerke nach dem 31. Dezember noch Strom produzieren können, muss man jetzt den Weg dafür frei machen“, sagte der Vizekanzler dem „Spiegel“ und warnte: „Die Zeit drängt.“
Der Konflikt um die Zukunft der verbliebenen deutschen Atomkraftwerke hatte sich zugespitzt, weil FDP-Chef Christian Lindner einen Gesetzentwurf für eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett nicht beschließen wollte. Besprochen war nun in der Ampel-Koalition, an diesem Montag per Umlaufverfahren das Gesetz zu verabschieden, damit es im Bundestag beraten werden kann.
Der Zeitdruck ergibt sich daraus, dass am bayerischen AKW Isar 2 eine Reparatur an einem Ventil beauftragt werden muss, damit der Meiler noch über den 31. Dezember hinaus betrieben werden kann. Ursprünglich sah das Atomausstiegsgesetz für dieses Datum das Ende der Kernenergie in Deutschland vor. Finanzminister Lindner allerdings will einen Weiterbetrieb mit neuen Kernbrennstäben bis mindestens 2024.
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