GIPFEL in GENF: BIDEN und PUTIN haben ihre PFLÖCKE EINGESCHLAGEN – vorsichtige ANNÄHERUNG
· 19.06.2021 · 08:56:40 ··· ··· Saturday ·· 6 (6)
WELT Nachrichtensender Genf/Berlin, (Reuters) - Nach zahlreichen gegenseitigen Anfeindungen und Vorwürfen haben US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin auf ihrem ersten Gipfeltreffen vorsichtige Entspannungssignale gesendet. In getrennten Pressekonferenzen erklärten beide Staatsoberhäupter nach der Zusammenkunft in Genf, dass die Atmosphäre insgesamt positiv gewesen sei. Es habe Meinungsverschiedenheiten gegeben, diese seien aber nicht in übertriebener Weise vorgetragen worden, sagte Biden. Putin sprach von einer konstruktiven und pragmatischen Begegnung. Die Gespräche seien nicht freundschaftlich gewesen, aber es habe auch keine Feindseligkeiten gegeben.
In einer anschließenden gemeinsamen Erklärung betonten beide Seiten, das Treffen habe gezeigt, dass die USA und Russland auch in Spannungsphasen bei übereinstimmenden Zielen Fortschritte machen könnten. Konkret beschlossen wurde die Aufnahme eines strategischen Rüstungsdialogs, der die Grundlage für künftige Abrüstungsmaßnahmen schaffen soll. Die Anfang des Jahres abgezogenen Botschafter sollen zudem nach Moskau und Washington zurückkehren.
Es war die erste direkte Zusammenkunft der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt im Januar. Dass sie zunächst getrennt vor der Weltpresse Bilanz zogen, stand von vornherein fest. Auch war kein gemeinsames Essen angesetzt worden. In erster Linie ging es darum, Möglichkeiten auszuloten, das strapazierte Verhältnis zumindest wieder etwas zu kitten. Hoffnungen auf größere Vereinbarungen hatten beide Seiten im Vorfeld bereits kleingehalten. Mit etwa drei Stunden war das Treffen in der herrschaftlichen Villa La Grange am Ende kürzer als erwartet. Biden erklärte, er und Putin seien in den ersten zwei Stunden so sehr ins Detail gegangen, dass der Gesprächsbedarf in der anschließenden größeren Runde entsprechend geringer ausgefallen sei.
Vor allem in der Frage der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle kamen sich beide Seiten entgegen. Sie stellten Anpassungen des kurz nach Bidens Amtsantritts verlängerten atomaren Abrüstungsvertrags New START in Aussicht und erklärten, ein Atomkrieg könne nicht gewonnen und dürfe niemals geführt werden.
In einigen anderen Bereichen wurde aber deutlich, wie weit die Vorstellungen auseinander liegen. Putin tat von der US-Regierung wiederholt geübte Kritik wegen des Umgangs mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ebenso ab, wie mehrfach geäußerte Sorgen angesichts der russischen Militärpräsenz in der Nähe der Grenze zur Ukraine. Amerikanische Mutmaßungen, dass Russen für eine Serie von Cyber-Attacken in den USA verantwortlich seien, konterte er mit dem Vorwurf, die meisten Hackerattacken in Russland gingen auf die USA zurück.
Biden wiederum machte klar, dass für ihn Menschenrechte nicht verhandelbar seien, sie gehörten zur DNA seines Landes. Sollte Nawalny sterben, würden die Konsequenzen für Russland verheerend sein. Auch das Thema Cyber-Sicherheit habe er eindringlich angesprochen. Er habe Putin eine Liste überreicht, auf der sich 16 strategisch wichtige Bereiche aufgeführt seien, die unantastbar seien.
Biden sagte, es gebe keinen Ersatz für einen Dialog von Angesicht zu Angesicht. Wie Putin hob aber auch er hervor, dass der Ton des Treffens insgesamt geschäftsmäßig gewesen sei.
Es sei eine Basis dafür geschaffen worden, wie mit Russland umgegangen werden solle. Dabei gehe es nicht um Vertrauen, sondern um die Bekräftigung eigener Interessen. Er verfolge keine Agenda gegen Russland, sondern für das amerikanische Volk.
Der Ukraine-Konflikt und der Umgang mit Nawalny zählen zu den Konfliktpunkten, die in den vergangenen Monaten das seit Jahren angespannte Verhältnis der USA und Russland weiter abkühlten. Die Beziehungen erreichten einen Tiefpunkt, wie es ihn seit dem Ende des Kalten Kriegs nicht mehr gab. Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 und die US-Vorwürfe, Moskau habe sich 2016 in die Präsidentenwahl zugunsten des späteren Siegers Donald Trump eingemischt, wiegen bis heute schwer. Besonders belastet hatte das Verhältnis auch Bidens Kommentar im März, wonach er Putin für einen Killer halte. Putin sagte, Biden habe ihm diese Äußerung erklärt und er sei damit zufrieden.
#Biden #Putin #Genf
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