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LEIPZIG IN SORGE: "Querdenken" darf laut OVG doch in Innenstadt demonstrieren
WELT Nachrichtensender trotz erheblicher Bedenken von Stadt und Polizei darf die Initiative «Querdenken» nun doch in der Leipziger Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) habe entschieden, dass eine Kundgebung mit 16 000 Menschen auf dem Augustusplatz stattfinden darf, teilte die Stadt am Samstagmorgen mit. Dagegen blieben sämtliche Aufzüge mit Verweis auf die sächsische Corona-Schutzverordnung untersagt.
Am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht im Eilverfahren die Auflagen der Stadt zunächst bestätigt. Die Stadt wollte die Kundgebung auf die Parkplätze der Neuen Messe verlegen - etwa neun Kilometer vom Zentrum entfernt. Am Samstagmorgen kippte das OVG die Entscheidung des Verwaltungsgerichts.
Für Samstag (13.00 Uhr) sind insgesamt 27 Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen in Leipzig angekündigt. Die Polizei bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen «sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist». Die Leipziger Polizei wird von der sächsischen Bereitschaftspolizei, von Einsatzkräften aus acht Bundesländern sowie der Bundespolizei und dem Landeskriminalamt unterstützt.
«Es ist schwer erklärbar, dass sich derzeit nur zwei Hausstände treffen dürfen, aber 16 000 Menschen auf einem Platz demonstrieren dürfen», sagte Leipzigs Stadtsprecher Matthias Hasberg auf Anfrage. Halte man die vorgeschrieben Abstände von 1,5 Meter ein, komme man auf maximal 5000 Menschen für den Augustusplatz. Eine Begründung der Entscheidung will das Oberverwaltungsgericht nach Angaben der Stadt in den kommenden Tagen nachreichen.
Die Polizei stehe vor einer «extrem großen Herausforderung», sagte der Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, Olaf Hoppe. «Wir werden vor Ort entscheiden müssen, wie wir damit umgehen.» Er betonte, dass das Versammlungsrecht über die Corona-Schutzverordnung gestellt sei.
Bereits am Freitagabend hatten sich in Leipzig rund 200 Menschen auf dem Marktplatz versammelt. Sie meldeten laut Polizei eine spontane Demonstration an, auf der sie gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestierten. Viele Teilnehmer trugen keine Masken und hielten auch den Mindestabstand nicht ein. Ein Polizeisprecher sagte, es seien Video-Aufnahmen gemacht worden, und es werde eine Anzeige gegen die Versammlungsleiterin gestellt. Zu einem Gegenprotest in Hörweite versammelten sich laut Polizei rund 100 Menschen. Die Einsatzkräfte waren bereits am Freitagabend mit einem Großaufgebot in der Stadt.
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