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NATO-BEITRITT: Finnland und Schweden? Plötzlich sorgt Erdogan für Irritationen I WELT Thema
WELT Nachrichtensender NATO-BEITRITT: Finnland und Schweden? Plötzlich sorgt Erdogan für Irritationen I WELT Thema
Wenige Stunden nach dem Ende der G7-Beratungen an der Ostsee beginnt am späten Nachmittag in Berlin ein Treffen der Außenminister der Nato-Staaten. Im Mittelpunkt dürfte dabei erneut der russische Krieg in der Ukraine sowie die Frage einer raschen Nato-Mitgliedschaft von Finnland und Schweden stehen.
Mit Spannung wird vor allem erwartet, wie sich die Türkei bei dem Treffen positioniert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Freitag mit kritischen Äußerungen über einen möglichen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden für Irritationen gesorgt. «Derzeit beobachten wir die Entwicklungen bezüglich Schwedens und Finnlands, aber wir haben keine positive Meinung dazu», sagte Erdogan. Skandinavische Länder seien geradezu «Gasthäuser für Terrororganisationen» wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Erdogan hatte unter anderem Schweden aber auch anderen europäischen Ländern in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen die PKK oder die Gülen-Bewegung vorzugehen. Die türkische Führung macht die nach dem islamischen Geistlichen Fethullah Gülen benannte Gruppierung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich.
Finnland und auch das benachbarte Schweden sind heute bereits enge Partner der Nato, offizielle Mitglieder bislang aber nicht. Russlands Einmarsch in die Ukraine hat jedoch in beiden Ländern eine intensive Nato-Debatte ausgelöst. Laut Nato-Statuten muss jede Entscheidung über eine Erweiterung im Konsens getroffen werden. Die Türkei ist seit 1952 Mitglied des Bündnisses.
Aus Schweden hieß es am Freitag, Außenministerin Ann Linde wolle am Wochenende in Berlin mit ihrem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu reden. Sie wird wie auch Finnlands Außenminister Pekka Haavisto als Gast zu dem Treffen in Berlin erwartet.
Weiteres großes Thema des Nato-Treffens sollen die laufenden Arbeiten an einem neuen strategischen Konzept für das Verteidigungsbündnis sein. Die aktuelle Fassung war 2010 beschlossen worden. Damals hatten die Alliierten beispielsweise noch gehofft, dass die Zeit der großen Spannungen mit Russland vorbei sei und auch China keine Aufmerksamkeit geschenkt.
#nato #erdogan #finnland
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