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CORONA-PROTESTE: Polizei in Sorge! In Messengern wird offen zu Messerangriffen auf Beamte aufgerufen

WELT Nachrichtensender
CORONA-PROTESTE: Polizei in Sorge! In Messengern wird offen zu Messerangriffen auf Beamte aufgerufen

Im unterfränkischen Schweinfurt sind erneut Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach nach den Aktionen am Sonntagabend von rund 1000 Teilnehmenden. Die Stadt hatte wegen mehrerer Vorfälle bei früheren Protesten die Regeln verschärft. Unangemeldete Versammlungen dürften in Schweinfurt seit Mittwoch nur noch ortsfest sein, also keine Spaziergänge im eigentlichen Sinne.

Die Polizei stufte die Aktionen als «friedlich» ein. Allerdings betrachte man mit Sorge, dass sechs Teilnehmer Messer mit sich geführt hätten. Nach Angaben der Polizei soll in Messenger-Diensten «offen zum Angriff auf Polizeibeamte mit Messern aufgerufen» worden sein. Gegen 200 Teilnehmer sollen Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet worden sein.

Bei den nicht angemeldeten Aktionen hatte sich zunächst eine größere Personengruppe im Zentrum am Markt versammelt - so wie bei früheren Protesten. Die Polizei habe einen Protestzug der Menge verhindert, sagte der Polizeisprecher. Daraufhin hätten sich viele kleinere Gruppen in der Innenstadt verteilt. Die genaue Zahl der Teilnehmer sei daher schwer zu schätzen, sagte der Sprecher.

Die Polizei versuchte, die einzelnen Gruppen am Weiterziehen zu hindern. Das gelang ihr nur teilweise. Mit Lautsprecheransagen machte sie immer wieder auf die neue Schweinfurter Allgemeinverfügung zu solchen nicht angemeldeten Versammlungen aufmerksam.

Die Stadt Schweinfurt hatte eine Allgemeinverfügung erlassen, dass Kundgebungen nur noch ortsfest sein dürfen. Außerdem sind Abstand und Maske Pflicht. Polizei und Stadt hatten in den vergangenen Tagen eine Mobilisierung im Internet beobachtet.

Die Polizei positionierte sich mit einem deutlichen Aufgebot an mehreren Stellen der Innenstadt. Die Protestierenden riefen unter anderem immer wieder «Keine Impfpflicht» und «Freiheit». Die Stimmung sei gereizt, sagte der Polizeisprecher.

Angaben zur Zahl der Polizeibeamten und zum Einsatzkonzept wollte der Sprecher aus taktischen Gründen nicht machen. Auf Twitter teilte die Polizei Unterfranken mit, die Polizei in Schweinfurt sei mit «zahlreichen Unterstützungskräften im Einsatz». Stadt und Polizei hatten vorab zu den Protesten mehr als 2500 Teilnehmende erwartet.

Unterfrankens Polizeipräsident Detlef Tolle kündigte via Twitter kurz vor Beginn der Aktionen an: «Spaziergänge, wie wir sie aktuell im Kontext des Protests gegen Corona-Maßnahmen sehen, werden nicht toleriert und von der Polizei als Versammlungen behandelt. Wer für die Versammlung wirbt, muss sie auch anzeigen.»

Angemeldet gewesen war in Schweinfurt für Sonntag lediglich eine kleinere Aktion. Diese war am späteren Nachmittag nach Angaben des Polizeisprechers ohne Zwischenfälle wieder beendet.

Am zweiten Weihnachtsfeiertag hatte es in Schweinfurt eine unangekündigte Versammlung gegeben, bei der es zu Aggression und Gewalt gekommen war. Ein vier Jahre altes Kind war durch Pfefferspray leicht verletzt worden, als seine Mutter offenbar die Polizeikette durchbrechen wollte. Bei einer Kundgebung vor Weihnachten hatten Teilnehmende nach Polizeiangaben versucht, ein Zivilfahrzeug der Polizei in Brand zu setzen.

In der unterfränkischen Stadt wächst unterdessen der Widerstand gegen die Demonstrationen und Zusammenkünfte der Querdenker-Szene. Die evangelische Kirche hatte für Sonntagabend zu einem Friedensgebet eingeladen. Die katholische Kirche hatte aufgerufen, alle Glocken der Kirchen läuten zu lassen.

Etliche Bürger Schweinfurts stellten sich unter einem Aufruf mit dem Titel «Schweinfurter Erklärung» den unangekündigten Versammlungen entgegen. «Die Parolen einer lautstarken Minderheit, dass der Staat wie eine Diktatur handelt, sind absurd und verhöhnen alle Opfer von Diktaturen, in der Vergangenheit und heute», heißt es in der Erklärung. Die Unterzeichner riefen dazu auf, den Empfehlungen der Wissenschaft zu vertrauen und den Versammlungen fernzubleiben.

#corona #proteste #polizei

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