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FDP VERZICHTET: Ampel-Parteien verzichten wohl auf Schaffung eines Digitalministeriums

WELT Nachrichtensender
In der neuen Bundesregierung wird es aller Wahrscheinlichkeit nach kein eigenständiges Digitalministerium geben. Dies berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf mit den Koalitionsverhandlungen vertraute Kreise. Die FDP, die als einzige der drei Ampel-Parteien ein solches Ressort ausdrücklich in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben hat, befinde sich mit ihrer Forderung "auf dem Rückzug", sagte demnach ein Unterhändler.

Während der Gespräche in der Facharbeitsgruppe hätten die Liberalen teilweise den Eindruck erweckt, sie müssten nur Digitalressort sagen und alle Bälle rollten auf sie zu, sagte laut "Handelsblatt" ein anderer Insider. Inzwischen scheine sich aber auch bei der FDP die Einsicht durchgesetzt zu haben, dass der Aufbau eines neuen Ministeriums mit der Zusammenführung verschiedener digitaler Zuständigkeiten zu lange dauern und somit das Tempo bei der Digitalisierung eher bremsen als forcieren würde. 

In FDP-Kreisen wurde die Darstellung bestätigt. Demnach werden auch eine "große fachliche Restrukturierung", die mit der Schaffung eines neuen Ministeriums einhergehen müsste sowie der "personelle Aderlass" in vielen anderen Ressorts als Hindernis gesehen.

#digitalministerium #fdp #ampel

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