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KLARE KANTE GEGEN PUTIN: Kanzler Scholz schwört Deutschland auf harte Zeiten ein | WELT Nachtstream
WELT Nachrichtensender KLARE KANTE GEGEN PUTIN: Kanzler Scholz schwört Deutschland auf harte Zeiten ein | WELT Nachtstream
Beim deutschen Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren rückt die Solidarität mit der Ukraine in den Mittelpunkt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilte Russlands Angriffskrieg gegen das Land erneut scharf. Er will an diesem Sonntag eine Fernsehansprache zum Jahrestag des 8. Mai 1945 halten. In deutscher Präsidentschaft schalten sich zudem die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder zu einer Konferenz zusammen, an der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnehmen soll. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird zu einem Besuch in Kiew erwartet. Mögliche Reisepläne von Scholz blieben vorerst offen.
Der Kanzler sagte am Samstag in einer Videobotschaft zum Parteitag der hessischen SPD in Marburg, der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnene Krieg gegen die Ukraine sei brutal und durch nichts zu rechtfertigen. «Putin, beende diesen Krieg. Die Waffen müssen schweigen, ziehe deine Truppen zurück.»
Nach wochenlangen Diskussionen um Besuche deutscher Spitzenpolitiker reist Bas auf Einladung von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk am Sonntag nach Kiew. Sie könnte dort möglicherweise auch Selenskyj treffen. Der ukrainische Präsident hatte wiederum Scholz für diesen Montag eingeladen - am 9. Mai feiert Russland den sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Scholz könne einen «sehr starken politischen Schritt» unternehmen und am 9. Mai in die ukrainische Hauptstadt kommen, sagte Selenskyj bei einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House am Freitag.
Ob und wann Scholz reisen könnte, blieb unklar. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Kiel, er habe größten Respekt vor einer solch spontanen Einladung. Ein derartiger Besuch benötige aber Vorbereitung. Er vermute, dass die Sicherheitsbehörden das so kurzfristig nicht realisieren könnten. Zur Frage, ob Scholz generell in die Ukraine reisen sollte, sagte Lindner: «Das entscheidet der Bundeskanzler selbst. Ich weiß, dass er seine Entscheidungen immer in unterschiedlicher Hinsicht sorgsam abwägt.»
Die Bundesregierung verwies auf Anfrage weiterhin auf schon bekannte Termine des Kanzlers, andere kurzfristige Termine habe man vorerst nicht mitzuteilen. Am Montagabend wird der französische Präsident Emmanuel Macron zum Antrittsbesuch nach seiner Wiederwahl in Berlin erwartet. Aus Kreisen des französischen Präsidentenpalastes hieß es am Freitag, Macron werde dann nach Kiew reisen, wenn dies nützlich sei. Dass er mit Scholz, möglicherweise im Anschluss an das Treffen der beiden, dorthin fahre, sei nicht geplant.
Zwischen Berlin und Kiew hatte es wochenlang Verstimmungen gegeben, weil ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine nicht erwünscht war. Scholz hatte die Ausladung als Hindernis für eine eigene Reise bezeichnet. Steinmeier und Selenskyj räumten die Irritationen in einem Telefonat aus. Scholz kündigte danach an, dass Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bald reisen werde.
Die Fernsehansprache des Kanzlers soll am Sonntagabend ausgestrahlt werden. Die Bundesregierung hatte dazu vorab erklärt, es sei «ein sehr besonderer 8. Mai in diesem Jahr». Dass zwei Länder, die im Zweiten Weltkrieg Opfer deutscher Aggression geworden seien, jetzt miteinander im Krieg stünden, sei «ein sehr bedrückender Umstand». Scholz hatte sich bereits kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar mit einer Ansprache an die Bevölkerung gewandt.
Bei der Videokonferenz der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) am späten Sonntagnachmittag soll es laut Bundesregierung insbesondere um die Lage in der Ukraine gehen. Angesichts des historischen Datums des 8. Mai sei der Zusammenhalt der G7 so wichtig wie nie zuvor. Der G7-Gruppe gehören Deutschland, Kanada, Frankreich, Italien, Japan, die USA und Großbritannien an.
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