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ESKALATION BEI CORONA-PROTESTEN: Jetzt droht Messenger-Diensten wie Telegram in Deutschland das Aus
WELT Nachrichtensender ESKALATION BEI CORONA-PROTESTEN: Jetzt droht Messenger-Diensten wie Telegram in Deutschland das Aus
Angesichts wiederholter gewalttätiger Zwischenfälle bei den andauernden Protesten gegen die Corona-Maßnahmen warnen Politiker vor einer weiteren Radikalisierung. Nach den Worten des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) instrumentalisieren zunehmend Rechtsextremisten den Protest. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte in diesem Zusammenhang ein härteres Vorgehen gegen den Messengerdienst Telegram an.
NRW-Innenminister Reul sagte am Sonntagabend bei Bild TV über den extremistischen Teil der Protestierenden: „Die sind brandgefährlich, weil sie mittlerweile nicht nur reden, schwätzen, sich gegenseitig hochstacheln, sondern auch zu Taten schreiten.“ Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte der „Bild“-Zeitung (Montag): „Unsere Gesellschaft und der Staat müssen den Spaltern und Corona-Hetzern Paroli bieten. Denn am Ende bedrohen sie nicht nur Politiker, sondern uns alle.“ Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) sagte Bild TV, eine kleine Minderheit werde „immer lauter, immer radikaler“, Rechtsextremisten nutzten das aus.
Bundesinnenministerin Faeser sagte den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Montag) angesichts von Gewaltaufrufen bei Telegram: „Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen.“ Die Messengerdienste würden derzeit vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht erfasst, soweit sie zur Individualkommunikation bestimmt sind. In Telegram könne man inzwischen aber Nachrichten in öffentlichen Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern veröffentlichen, was den Dienst zu einem Netzwerk mache wie Facebook oder Twitter. „Das Bundesamt für Justiz hat gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstoß gegen das NetzDG durchgeführt, auf die Telegram nicht reagiert hat. Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen“, sagte Faeser, ohne konkret zu sagen, wie die Regierung vorgehen will.
Am Rande von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen wurden am Sonntag im bayerischen Schweinfurt zehn Menschen vorläufig festgenommen. Acht von ihnen hätten mit Schlägen und Tritten Beamte attackiert, die ihre Personalien feststellen wollten, teile die Polizei in der Nacht zum Montag mit. Zwei hätten versucht, ein Zivilfahrzeug der Schweinfurter Polizei in Brand zu stecken. Die Polizei sprach von „in der Hauptsache friedlichen und für polizeiliche Maßnahmen zugänglichen Protestlern“ bei der nicht angemeldeten Versammlung am Sonntag.
In Sachsen stoppte die Polizei am Sonntagabend mehrere Aufzüge von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen im Vogtland. Am späten Nachmittag hatten sich bis zu 400 Personen an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet von Plauen versammelt, wie die Polizeidirektion Zwickau mitteilte. Im vogtländischen Auerbach kamen rund 150 Menschen zu Protesten zusammen.
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