DAvideo
alle Bilder sehen ;)
Designed by: Hinx3
OSWD 2004

Valid HTML 4.01!

SELECT * FROM DAvidi WHERE `DAvid`="jCzdNpD1710"
SELECT * FROM DAvidKanal WHERE `Cid`="122"
SELECT * FROM DAvid WHERE `DAvid`="jCzdNpD1710"

CORONA: Justizminister Buschmann für Bußgelder bei Verstoß gegen mögliche Impfpflicht I WELT News

WELT Nachrichtensender
CORONA: Justizminister Buschmann für Bußgelder bei Verstoß gegen mögliche Impfpflicht I WELT News

Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann will Verstöße gegen eine mögliche allgemeine Corona-Impfpflicht mit Bußgeldern ahnden. «Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden», sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). «Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Als Sanktion kämen dann Bußgelder in Frage. Denkbar wäre auch, bei der Bemessung die finanzielle Lage im Einzelfall zu berücksichtigen.»

Buschmann ließ offen, ob er im Bundestag für eine allgemeine Impfpflicht stimmen würde oder nicht. Er werde sich erst entscheiden, wenn alle Anträge vorlägen. «Es gibt einen Antrag, der eine Impfpflicht ablehnt, es wird sicherlich einen Antrag geben, der in Richtung einer allgemeinen Impfpflicht geht», sagte er. «Und es wird wahrscheinlich einen dritten Antrag geben, der mit einer nach dem Lebensalter gestaffelten Impfpflicht arbeitet.»

Über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona soll der Bundestag voraussichtlich im kommenden Jahr in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Unter anderen hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, aber auch FDP-Parteichef Christian Lindner geht nach eigener Aussage in diese Richtung. Etwa 30 FDP-Bundestagsabgeordnete hatten sich zuletzt in einem Antragsentwurf klar gegen eine Impf-Pflicht ausgesprochen.

Buschmann verteidigte indes das Vorgehen der Ampel-Koalition, keinen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, sondern auf fraktionsübergreifende Gruppenanträge zu setzen. Dies habe das Parlament schon bei vergleichbaren Fragen wie der Sterbehilfe getan. «Der Weg über die Gruppenanträge schafft mehr Akzeptanz und ist das angemessenere Verfahren», sagte Buschmann. «Solche Debatten gehören zu den Sternstunden des Parlaments. Das ist einer so schwierigen Frage angemessen.»

#corona #buschmann #impfpflicht

Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Abonniere den WELT YouTube Channel http://bit.ly/WeltVideoTVabo
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Unsere Reportagen & Dokumentationen http://bit.ly/WELTdokus
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team

Video 2021 erstellt I nachrichten aktuell

· 21.12.2021 · 12:30:22 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
0**##
🧠 📺


· 01.01.1970 · 01:00:00 ···
# · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···
* · 01.01.1970 · 01:00:00 ···

********