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Supreme Court: Wie die Nachfolge von Bader Ginsburg bestimmt wird

· 12.10.2020 · 20:45:37 ··· ··· Monday ·· 1 (1) ZDFheute Nachrichten
Welche Macht hat der Supreme Court in den USA? Neun Richter*innen haben das letzte Wort bei Grundsatzfragen, wie beispielsweise Abtreibung, Einwanderung oder Diskriminierung.
Keiner kann ihre Entscheidung noch einmal kippen, auch nicht der Präsident. Nur der Supreme Court selbst kann Entscheidungen wieder aufheben. Nun wird ein Posten neu besetzt.

Sie ist tief religiös, erzkonservativ - und könnte bald US-Verfassungsrichterin werden: Präsident Donald Trump hat am Samstagabend die Bundesrichterin Amy Coney Barrett für den mächtigen Obersten Gerichtshof nominiert. Sie sei "eine Frau von unvergleichlicher Vollendung", sagte Trump im Rosengarten des Weißen Hauses. Die 48-jährige Katholikin soll den durch den Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg vakant gewordenen Platz im Supreme Court einnehmen, an einer Bestätigung durch den Senat gibt es wenig Zweifel. Die konservativen Richter am Supreme Court hätten damit künftig eine Mehrheit von 6:3 Sitzen.

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#supremecourt #RBG #heutejournal


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