Diskussion über Sozialleistung, Heil will an Bürgergeld-Erhöhung nicht rütteln
· 04.12.2023 · 23:02:28 ··· ··· Monday ·· 1 (1)
mokdokus Trotz Haushaltskrise soll laut Arbeitsminister Heil die Anpassung des Bürgergelds kommen. Alles andere sei mit der Verfassung nicht vereinbar. Auch Wohlfahrtsverbände zeigten sich angesichts der Sparforderungen von FDP und Union entsetzt.
Es klafft ein gewaltiges Loch im Haushalt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Nun soll gespart werden. Nur wo? Geht es nach FDP und Union soll unter anderem die Anpassung des Bürgergelds gestrichen werden. Doch bei Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Wohlfahrtsverbänden stößt das auf vehemente Kritik.
Es sei moralisch unverantwortlich und mit der Verfassung nicht vereinbar, Bürgergeldberechtigten eine Anpassung der Regelsätze zu verwehren, sagte Heil.
Diskussion über Sozialleistung
Heil will an Bürgergeld-Erhöhung nicht rütteln
Stand: 04.12.2023 18:05 Uhr
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