Zerstörung der AfD: Verbot, Höcke Grundrechte entziehen & Geld weg? | Anwalt Christian Solmecke 🔎🔍
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Seit öffentlich wurde, dass zumindest Teile der AfD planen, deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund - wie es früher die Nazis planten - zu deportieren, wird der Aufstand gegen die Partei immer größer. Es machen Petitionen die Runde, um die AfD bzw. Teile von ihr zu verbieten, ihr die Gelder zu entziehen und Höcke die Grundrechte zu entziehen. In diesem Video sehen wir uns genauer an, was es damit auf sich hat. Correctiv: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/
Unser Video zum AfD-Verbot: https://www.youtube.com/watch?v=YBeZSj825Tg
Petition „Höcke stoppen!“: https://aktion.campact.de/weact/hocke-stoppen/teilnehmen
Petition „AfD-Landesverbände verbieten“: https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/afd-verbot/teilnehmen
Petition „Prüft ein AfD-Verbot!“ https://innn.it/afdverbot/
Art. 21 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Art. 9 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_9.html
Art. 18 GG: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html
§ 39 BVerfGG: https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__39.html
Zahlen der Demonstrierenden: https://www.campact.de/presse/mitteilung/20240121-pm-zusammen-gegen-rechts-14-millionen-menschen-demonstrierten/
Correctiv: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/
Tweet Springer (AfD): https://twitter.com/Rene_Springer/status/1745061387804512694?lang=de
Umfragen AfD bundesweit: https://dawum.de/Bundestag/INSA/2024-01-20/.
AfD sackt in Umfragen ab: https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-massendemos-gegen-rechts-afd-verliert-in-umfragen-bis-zu-zwei-prozent-11095918.html
Zudem fehlt ein Link bei der Autorenangabe - so könnten wir dafür abgemahnt werden: Thumbnail: Björn Höcke, von Sandro Halank, CC BY-SA 4.0 - die Verlinkung auf den Lizenztext muss da rein bzw. als Klartext dahinter.
Thumbnail: Björn Höcke, von Sandro Halank, CC BY-SA 4.0
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Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WBS.LEGAL auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web-2.0-Plattformen und App- Entwickler.
Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist Christian Solmecke vielfacher Buchautor und als Geschäftsführer der cloudbasierten Kanzleisoftware Legalvisio.de auch erfolgreicher LegalTech-Unternehmer.
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