Gefragt, beschimpft, machtlos – Ehrenamt Politik | Fakt ist! | MDR
· 20.02.2024 · 10:35:40 ··· ··· Tuesday ·· 2 (2)
MDR Mitteldeutscher Rundfunk Ende Mai und Anfang Juni sind in Mitteldeutschland Kommunalwahlen. Doch mancherorts ist die Kandidatensuche schwer. Über Ursachen und Lösungswege diskutieren Bürger und Politiker bei "Fakt ist!".
Mitentscheiden über den Sportplatz oder das Theater, über die Zukunft von Schulen und Kitas, über Bauplätze und die Feuerwehr – all das kann man als Mitglied im Kreistag, im Stadtrat und Gemeinderat. Nur sind immer weniger Menschen bereit, dabei aktiv mitzumachen.
Die Gründe dafür sind vielfältig. Bei klammen Kassen gäbe es kaum etwas zu entscheiden, meinen die einen. Die Befugnisse seien auf kommunaler Ebene zu gering, beklagen andere. Bürokratie, aufgestülpte Verwaltungsstrukturen, komplexe Gesetzeslagen – die Langwierigkeit demokratischer Prozesse schreckt engagierte Bürger ab. Denn Geld gibt es für die Arbeit nach Feierabend kaum.
Hinzu kommt, dass Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker – bis hin zu körperlichen Übergriffen – deutlich zugenommen haben. Gerade junge Menschen, die in der Politik vor Ort dringend gebraucht werden, sind kaum bereit, sich zur Wahl zu stellen und zu engagieren.
Viele liebäugeln mit mehr direkter Demokratie in Form von Volksentscheiden. Parteien verlieren an Anziehungskraft; wer gewählt werden will, tritt mancherorts lieber parteilos oder für eine Bürgergemeinschaft an. All das mit Folgen für unsere Demokratie.
Welchen Gestaltungsspielraum hat die Kommunalpolitik tatsächlich?
Wie kann sie Vertrauen zurückgewinnen?
Was kann man tun gegen Anfeindungen und Gewalt?
Und muss ich mich wirklich selbst engagieren – oder kann ich als Bürger einfach gute Politik erwarten?
Über diese und viele andere Fragen diskutieren Anja Heyde und Bürger aus der MDRfragt-Gemeinschaft mit Gästen aus Politik und Gesellschaft. Mit dabei sind (u.a.):
- Dirk Neubauer (parteilos), Landrat von Mittelsachsen und Buchautor
- Silvia Ristow (Die Linke), Oberbürgermeisterin von Bernburg
- Tobias Krull (CDU), stv. Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt
- Jörn Weinert (CDU), Bürgermeister von Barby mit langer Erfahrung Kreistag und Ortschaftsrat
- Toni Winkelmann, Ortsbürgermeister aus Barnebeck
#Politik #Diskussion #kommunalpolitik
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