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ANGELA MERKEL im Bundestag: "entscheidende Fortschritte" bei Digitalisierung
WELT Nachrichtensender Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zieht mit Blick auf die Digitalisierung eine positive Bilanz ihrer Amtszeit. «Bei dem großen Thema Digitalisierung haben wir entscheidende Fortschritte erzielt», sagte Merkel am Dienstag in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl. Die Infrastruktur sei ausgebaut worden, viele Verwaltungsleistungen - auch die des Bundes - würden nun digital angeboten, sagte Merkel.
Zu Beginn der Legislaturperiode habe es noch eine Quote von 80 Prozent bei den Breitbandanschlüssen von mehr als 50 Megabit pro Sekunde gegeben, nun seien es 94 Prozent. Auch die Verfügbarkeit von LTE-Mobilfunk-Anschlüssen liege bei 99 Prozent, erklärte Merkel. Gleichzeitig räumte die Kanzlerin ein, dass es noch «an vielen Stellen graue Flecken» und Schwierigkeiten gebe.
In den vergangenen Jahren sei in die Digitalisierung des Landes viel Geld investiert worden, etwa 6,5 Milliarden Euro für die Digitalisierung an Schulen oder 13,5 Milliarden Euro für digitale Innovationen.
Die öffentlichen Investitionen hätten sich seit dem Jahr 2005 verdoppelt, sagte Merkel. Für Forschung und Wissenschaft stehe nun auch mehr Geld zur Verfügung. Die Investitionsquote in diesem Bereich sei seit 2005 von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3 Prozent gestiegen. Ohne Forschungsförderung wäre auch die Impfstoff-Entwicklung gegen das Coronavirus in Deutschland nicht möglich gewesen, gab die Kanzlerin zu bedenken.
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