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BUNDESTAGSWAHL 2021: "Ja, es war eine Niederlage", sagt Söder – und stichelt dann gegen die CDU
WELT Nachrichtensender BUNDESTAGSWAHL 2021: "Ja, es war eine Niederlage", sagt Söder – und stichelt dann gegen die CDU
CSU-Chef Markus Söder hat nach der Bundestagswahl von einem „enttäuschenden Ergebnis für die gesamte Union“ gesprochen. Platz zwei und 24,1 Prozent laut vorläufigem amtlichen Endergebnis dürfe man „nicht schönreden“. Grundsätzlich müsse man sagen: „Ja, es war eine Niederlage.“
Wer wie die Union so viele Stimmen verliere, könne das Ergebnis nicht umdeuten. Besonders schmerze, dass die Union auch bei vielen Kompetenzfeldern schlecht abgeschnitten habe, darunter auch eigentliche Kernbereiche wie innere Sicherheit oder Wirtschaftspolitik. „Es gab eine Tendenz zum Wechsel“, sagte Söder.
Aus diesem Ergebnis „ergibt sich kein Anspruch auf eine Regierungsbildung“, so Söder. Deshalb könne man nur „ein Angebot“ machen – denn man glaube, dass eine Unions-Regierungsbeteiligung für das Land und seine Bürger besser sei als eine Konstellation, in der CDU und CSU nicht beteiligt seien.
Dass in dieser Wahl einiges schiefgelaufen sei, gelte für die CDU wie für die CSU. Es seien mit seiner Rede „keine Rückspiele oder Zusatzkritik“ an Kanzlerkandidat Armin Laschet verbunden. „Es ist wichtig, dass wir uns jetzt ernsthaft damit auseinandersetzen“ – die Union müsse sich mit einer Analyse „ehrlich machen“. „Es ist eine sehr ernste Zeit für die Union.“ Erneuern gehe am besten in der Regierung.
Gerade in Bayern habe man auch pandemiebedingt seine volle „Kampfkraft nicht auf die Straße bringen“ können, da Volksfeste und ähnliche auch im Wahlkampf sonst üblichen Veranstaltungen nicht stattfinden konnten. Dennoch sei die Union zumindest in Bayern in Form der CSU „an einigen Stellen mit einem blauen Auge“ davongekommen, habe 45 von 46 möglichen Direktmandaten geholt und zumindest Söders Ansicht nach einige psychologisch wichtige prozentuale Grenzwerte erreicht.
Als Union stehe man zum Angebot für Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. Es gelte für die CSU aber auch, eine Regierungsbeteiligung dürfe nicht um jeden Preis erfolgen. Es müssten Unionskonturen sichtbar bleiben. Die CSU sehe sich in einem solchen Bündnis als soziales Gewissen etwa in der Rentenpolitik und beim Thema Wohngeld. Es gebe zudem Inhalte, die der CSU sehr wichtig seien. Dazu zähle der Verzicht auf Steuererhöhungen und ein Festhalten an der Schuldenbremse.
In einem abgegrenzten Teil seiner Rede kritisierte Söder zudem scharf seinen bayerischen Koalitionspartner, die Freien Wähler. Deren Chef Hubert Aiwanger hatte noch vor Ende der Wahl vertrauliche Prognosen auf seinem Twitter-Profil veröffentlicht. Söder sagte dazu, er wisse nicht, ob es sich dabei wirklich wie behauptet um ein Missgeschick handle – denn „es häufen sich jetzt die sogenannten Missgeschicke“. Man müsse nun dringend „eine Rückkehr zur Sachpolitik“ finden.
#bundestagswahl2021 #csu #söder
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