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IMPF-ABFRAGE für bestimmte Arbeitgeber: Bundesrat stimmt entsprechendem Gesetz zu
WELT Nachrichtensender Arbeitgeber in besonders sensiblen Bereichen wie Kita, Schule und Pflege dürfen künftig den Covid-19-Impfstatus ihrer Beschäftigten abfragen. Dadurch sollen sie etwa entscheiden können, ob sie Beschäftigte ohne Immunschutz in Bereichen einsetzen, in denen die Infektionsgefahr geringer ist. Eine Auskunftspflicht besteht auch hinsichtlich einer möglichen Genesung. Einer entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes stimmte am Freitag der Bundesrat zu. Darin heißt es, dass der Status über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder die Art und Weise der Beschäftigung entscheiden kann.
Die Regelung gilt unter anderem in Pflegeheimen, Kitas, Schulen und Massenunterkünften. Sie ist auf den Zeitraum beschränkt, für den der Bundestag eine sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt. Bisher ist die Abfrage des Impf- und des Immunstatus etwa in Krankenhäusern und Arztpraxen erlaubt.
Mit der Gesetzesänderung wird auch die Zahl der innerhalb von sieben Tagen neu aufgenommenen Covid-19-Patienten in Krankenhäusern je 100.000 Einwohner, die sogenannte Hospitalisierungsrate, als neuer wesentlicher Maßstab für Corona-Maßnahmen festgelegt. Hinzu kommen als weitere Indikatoren die unter anderem nach Alter differenzierte Zahl der Neuinfektionen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und die Zahl der gegen Covid-19 geimpften Personen. Schwellenwerte und daran anknüpfende Maßnahmen können die Länder selbst bestimmen und auch regional differenzieren.
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