24.11.2003 EU-Defizitverfahren, Ausschussbericht zum Wahlbetrugsvorwurf Georgien / Abchasien
· 26.11.2023 · 00:54:23 ··· ··· Sunday ·· 7 (0)
mokdokus EU-Defizitverfahren,
Ausschussbericht zum Wahlbetrugsvorwurf,
Urteil des Bundes Gerichtshof zum Immobilienkauf,
Aktuelle Lage in Georgien und Abchasien
Russlands Schwarzmeerflotte, Hafen unter Palmen
Stand: 25.11.2023 08:18 Uhr
Russland hatte 2008 zwei abtrünnige Gebiete Georgiens militärisch besetzt. Nun im Krieg gegen die Ukraine kann es davon profitieren und brachliegende Kapazitäten aktivieren, darunter einen vergessenen Hafen.
Von Silvia Stöber
Verfallene Gebäude aus Sowjetzeiten, überwuchert von üppiger subtropischer Vegetation und eine verfallene Strandpromenade bieten pittoreske Ansichten - Otschamtschire am Schwarzen Meer ist ein scheinbar von der Welt vergessener Ort in Abchasien. Die Region gehört völkerrechtlich zu Georgien, wird aber seit dem Krieg mit Russland im Jahr 2008 von russischen Truppen besetzt gehalten.Von einstmals mehr als 20.000 Einwohnern des Städtchens blieben nach einem ersten Krieg um die Unabhängigkeit Abchasiens Anfang der 1990er-Jahre weniger als die Hälfte. Die dort lebenden Georgier flohen und kehrten seither nicht zurück.
Etwas fällt jedoch auf Satellitenbildern auf, die zum Beispiel bei Google Earth frei zugänglich sind. Nördlich des Orts sind leuchtend hellblaue Dächer auf einem eingezäunten Komplex mit Parkplätzen, Rasen und Fußballplatz zu erkennen. Es ist ein Marinestützpunkt der russischen Grenztruppen, die zum Inlandsgeheimdienst FSB gehören.An dem Hafenbecken sind zudem kommerziell genutzte Betriebsgebäude, die Anlagen einer Kohleverladung und Lastenkähne zu erkennen. Dahinter bedeckt schwarzer Kohlestaub eine weite Fläche mit Fahrspuren schwerer Lastwagen.
Die Küste Abchasiens im östlichen Teil des Schwarzen Meeres ist für Russland von strategischer Bedeutung.
Russische Schwarzmeerflotte unter Beschuss
Nun könnte Abchasien zu einem Ausweichort für Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte werden. Deren Hauptstützpunkt lag bislang in Sewastopol auf der besetzten ukrainischen Halbinsel Krim. Dort geriet sie in den vergangenen Monaten in Bedrängnis. Ukrainische Drohnen beschädigten mehr als ein Dutzend Schiffe und Trockendockanlagen in Sewastopol.Mitte September griff die Ukraine das Hauptquartier der Schwarzmeerflotte an, mehrere hochrangige Offiziere sollen dabei getötet worden sein. Danach berichteten zahlreiche Medien auf Basis von Satellitenbildern über eine Verlegung von Schiffen in den östlich gelegenen kleineren Hafen Feodossija und nach Noworossisk auf russischem Territorium. Doch auch dort sollen ukrainische Drohnen schon russische Kriegsschiffe angegriffen haben.
Marinestützpunkt in Abchasien
Deshalb ließ eine Aussage des de facto Präsidenten von Abchasien, Aslan Bschanija, Anfang Oktober aufhorchen. Nach einem Treffen mit Wladimir Putin in Moskau sagte er der russischen Zeitung "Iswetija", er habe mit Russland ein Abkommen über die Einrichtung eines ständigen Stützpunktes der russischen Marine in der Region Otschamtschire geschlossen.
Nicht nur ist die Entfernung zur Ukraine noch einmal größer. Der Küstenabschnitt liegt auch völkerrechtlich gesehen auf dem Territorium des am Krieg unbeteiligten Staates Georgien. Darüber hinaus lässt sich von dort aus das östliche Schwarzmeer kontrollieren, wo die Hafenstädte Georgiens liegen, die für den Transport von Gütern an Russland und dem Iran vorbei von Bedeutung sind. Die EU will zudem ein Daten- und Energiekabel durch das Schwarze Meer in den Südkaukasus verlegen.
tagesschau vor 20 Jahren
Sendung vom 24.11.2023 • 22:45 Uhr
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