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DIPLOMATIE TROTZ SPANNUNGEN: Gespräche zwischen Macron und Putin – Baerbock besucht die Kontaktlinie
WELT Nachrichtensender Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht nach Beratungen mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau Möglichkeiten zu einer diplomatischen Lösung der aktuellen Spannungen in Europa. In der Ukraine-Krise müsse der Friedensplan für den Donbass «strikt und komplett» umgesetzt werden, sagte Macron am Dienstag (Ortszeit) nach gut fünfstündigen Gesprächen mit dem russischen Präsidenten. Dies erfordere auch Schritte von der Ukraine. Der Konflikt müsse geklärt werden, damit die Europäische Union und Russland ihre Beziehungen verbessern könnten. «Unsere Pflicht ist, weiter zusammenzuarbeiten.»
Um Frieden und Sicherheit in Europa zu garantieren, könnten auf dem Fundament bestehender Vereinbarungen neue und innovative Lösungen für «konkrete Sicherheitsgarantien» geschaffen werden, sagte Macron. Trotz unterschiedlicher Sichtweisen und Interpretationen der Vergangenheit gebe es Schnittmengen zwischen Russland und Frankreich, etwa bei der Schaffung von Transparenz über die Präsenz von Truppen und Waffensystemen.
In den nächsten Wochen sollten Schritte zur Deeskalation gefunden werden, in Abstimmung mit der Ukraine, der EU und den USA. Frankreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. «Wir sind uns des Ernsts der Lage bewusst», sagte Macron.
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich derweil erschüttert über die Situation an der Front in der Ostukraine geäußert. Sie komme von ihrem gut 40-minütigen Aufenthalt zwischen Soldaten der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten im Donbass mit «sehr bedrückenden Gefühlen» zurück, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag. Die Menschen dort hätten von einem Tag auf den anderen alles verloren.
Geschützt mit Helm und schusssicherer Weste hatte sich Baerbock von einem Kommandeur der Regierungstruppen die Lage im Donbass erklären lassen und den Ort Schyrokyne besucht. Danach sagte sie: «Einstmal ein Ferienort gewesen, jetzt ein Zeugnis dessen, dass wir mitten in Europa Krieg haben.» Die Lage sei «hoch dramatisch».
Es gebe eine «klare Vereinbarung» über einen Waffenstillstand, der aber laut Berichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gebrochen werde. «Das bedeutet, dieser Waffenstillstand muss eingehalten werden», forderte Baerbock. Ein 2015 Friedensplan liegt auf Eis. Deutschland und Frankreich vermitteln seit Jahren in dem Konflikt.
Einmal mehr sprach sich Baerbock für eine diplomatische Lösung des Konflikts aus: «Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen.» Baerbock drohte zugleich an die Adresse Moskaus: «Jede weitere Aggression hätte massive Folgen für die russische Seite.»
#ukraine #russland #konflikt
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