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IMPFPFLICHT IN EUROPA: Griechenland macht Nägel mit Köpfen – Österreich geht noch weiter

WELT Nachrichtensender
In Griechenland gilt die Impfpflicht für alle ab 60, Österreich führt sie ab Februar generell für alle ab 18 ein - und auch hier in Deutschland wird weiter über eine allgemeine Impfpflicht diskutiert.
Für medizinisches Personal gibt es diese bereits - und sie soll auch strikt eingehalten werden, wie unter anderem der Deutsche Hausärzteverband informiert.

Griechenland hat am Montag angesichts seiner niedrigen Impfquote eine Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren eingeführt. Gesundheitsminister Thanos Plevris erklärte im Sender Open TV am Sonntag, dass der Altersfaktor wichtig sei, «weil er sich auf das öffentliche Gesundheitswesen auswirkt».

Ältere Menschen, die sich nicht impfen lassen, müssen mit Strafen rechnen, die im Januar mit einer Geldstrafe von 50 Euro beginnen und danach monatlich 100 Euro betragen. Wie der Gesundheitsminister mitteilte, werden die Bußgelder über das Finanzamt eingezogen und das Geld soll zur Finanzierung der staatlichen Krankenhäuser beitragen.

Griechenlands Impfquote liegt weiter unter dem EU-Durchschnitt und ein sprunghafter Anstieg von Infektionen hat die griechischen Krankenhäuser nachhaltig unter Druck gesetzt. Etwa zwei Drittel der 10,7 Millionen Einwohner Griechenlands sind vollständig geimpft, während der EU-Durchschnitt bei etwas über 70 Prozent liegt. Nach dem Auftreten der hochansteckenden Omikron-Variante sind jedoch die Zahl der Todesfälle und die Zahl der täglichen Krankenhausaufenthalte gestiegen, auch wenn der Druck auf die Intensivstationen etwas nachgelassen hat.

Die Impfpflicht für die Altersgruppe ab 60 wurde Ende Dezember angekündigt, nach Angaben der Regierung sind 41,5 Prozent der Gruppe inzwischen vollständig geimpft.

Nach Angaben des amerikanischen Population Reference Bureaus hat Griechenland die siebtälteste Bevölkerung der Welt gemessen am Anteil der Einwohner, die 65 und älter sind.

Die Impfpflicht in Österreich kommt: Die Regierung in Wien hat am Sonntag den entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Erwachsene ab 18 Jahren sollen sich demnach wie geplant ab Anfang Februar gegen das Coronavirus impfen lassen müssen - sonst drohen empfindliche Geldstrafen. Ausnahmen von der Impfpflicht soll es für Schwangere und für Menschen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Jugendliche sind von der Regelung ausgenommen.

"Wir werden wie vorgesehen die Impfpflicht beschließen", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer, der die Details des Vorhabens mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor Journalisten in Wien vorstellte. Demnach soll die Impfung für Jugendliche zwischen 14 bis 17 Jahren freiwillig bleiben. Ursprünglich wollte die Regierung nur Kinder unter 14 Jahren von der Impfpflicht ausnehmen.

Am Startzeitpunkt Anfang Februar hält die Regierung fest, obwohl die technische Erfassung der Ausnahmen im nationalen Impfregister frühestens ab April möglich sein wird. Bis Mitte März gilt zunächst noch eine Übergangsphase, innerhalb derer alle Haushalte schriftlich über die Maßnahme informiert werden und noch keine Strafen verhängt werden sollen.

Danach soll die Impfpflicht den Plänen zufolge zu einem sogenannten Kontrolldelikt werden. Wer etwa bei einer Verkehrskontrolle keinen Impfnachweis vorlegen kann, muss mit einer Anzeige und einer Geldstrafe von 600 bis 3600 Euro rechnen. Die Strafhöhe hängt unter anderem von Einkommen und Vermögen ab. Bei wiederholten Anzeigen steigt zudem das Bußgeld.

Der Entwurf sieht laut der Nachrichtenagentur APA zudem eine dritte Phase der Impfpflicht in Abhängigkeit von der epidemiologischen Lage vor. Dann würden Ungeimpfte einen Impftermin zugeordnet bekommen. Sollten sie diesen nicht wahrnehmen, würden sie automatisch Strafverfügungen erhalten. Zur Aktivierung dieser dritten Phase bräuchte es eine erneute Zustimmung des Parlaments.

Auf den Gesetzentwurf haben sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos geeinigt. Die Annahme der Vorlage gilt daher als gesichert. Das Parlament könnte das Gesetz bereits am Donnerstag beschließen. Lediglich die rechtspopulistische FPÖ lehnt die Impfpflicht strikt ab.

#impfpflicht #österreich #griechenland

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Video 2022 erstellt

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