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KRISEN-KONFERENZ: Olaf Scholz - "Wir treten in eine neue Phase der Pandemie ein" | WELT Dokument
WELT Nachrichtensender Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das geplante Auslaufen vieler Corona-Maßnahmen verteidigt. Die Corona-Pandemie sei nicht vorbei, darüber sei man sich einig, sagte er am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. Aber die Lage in den Krankenhäusern entwickele sich nicht so dramatisch, wie das früher bei solch hohen Corona-Zahlen der Fall gewesen wäre. Wer geimpft und geboostert sei, könne auf einen eher milden Verlauf hoffen.
«Nun treten wir auch in eine neue Phase der Pandemie ein, in der wir, wie fast alle unsere Nachbarländer auf die meisten Schutzmaßnahmen verzichten werden.» Es sei klar, dass die Bundesländer sich mehr wünschten. Trotzdem sei das eine rechtliche Grundlage, auf der für die Zukunft aufgebaut werden könne, sagte Scholz mit Blick auf die entsprechenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die ab Sonntag nur noch bestimmte Corona-Maßnahmen erlauben. Scholz bedankte sich für eine «sehr konstruktive Diskussion» während der Beratungen mit den Ländern.
Die Länder kritisieren den Bund für die aktuelle Corona-Politik scharf und hatten das nach Teilnehmerangaben in den Beratungen mit Scholz auch erneut deutlich gemacht. Sie werfen Berlin einen Alleingang vor. Kritisiert wird konkret, dass in vielen Bereichen des Alltags die Maskenpflicht abgeschafft werden soll. Zudem halten die Länder die sogenannte Hotspot-Regelung in der Praxis für kaum umsetzbar.
Scholz rief die Bürger dazu auf, weiterhin von sich aus gewohnte Vorsichtsmaßnahmen wie Abstand beizubehalten und auch «freiwillig zum eigenen Schutz Masken zu tragen, wo es aus eigenem Gefühl heraus Sinn macht». Das Wichtigste sei zudem, dass sich mehr Menschen endlich impfen ließen. «Denn der nächste Herbst kommt bestimmt.»
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Ländern und Kommunen finanzielle Unterstützung bei der Aufnahme und Versorgung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zugesagt. "Die Bewältigung dieser Herausforderungen ist eine gemeinsame Aufgabe unseres Staates", sagte Scholz am Donnerstag nach Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Bund und Länder hätten deshalb vereinbart, die Finanzfragen in einer Arbeitsgruppe bis zu ihrem nächsten Treffen am 7. April zu klären.
Deutschland wolle allen Frauen, Männern und Kindern "schnell und möglichst unkompliziert Zuflucht und Unterstützung gewähren", sagte Scholz. Bund und Länder würden dazu "alle ihren zur Verfügung stehenden Kräfte bündeln". Bisher wurden in Deutschland laut Bundesinnenministerium 187.428 Kriegsflüchtlinge registriert, ihre tatsächliche Zahl dürfte
#scholz #corona #ukraine
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