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NÄCHSTER CORONA-HAMMER: Covid19! Jetzt soll der Lockdown light für alle ab dem 28. Dezember kommen
WELT Nachrichtensender NÄCHSTER CORONA-HAMMER: Covid19! Jetzt soll der Lockdown light für alle ab dem 28. Dezember kommen
Angst vor Omikron: Bund und Länder wollen am Dienstag über eine weitere Beschränkung des privaten und öffentlichen Lebens beraten, um die neue Variante des Coronavirus beherrschbar zu halten. „Nach Einschätzung der Experten und vorliegenden Daten aus anderen Staaten ist damit zu rechnen, dass Omikron ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen auslösen wird“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Es solle frühzeitig diskutiert werden, wie auf die Lage reagiert werden könne. „Omikron stellt uns vor neue Herausforderungen“, sagte Büchner.
Er deutete an, dass es nach Weihnachten neue Beschränkungen für private Zusammenkünfte, Großveranstaltungen sowie Clubs und Bars geben könnte, auch weil die Zahl der Geimpften nicht hoch genug sei. Über konkrete Maßnahmen werden am späten Dienstagnachmittag die Regierungschefs und -chefinnen gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beraten. Derzeit sind bei privaten Treffen in Innenräumen maximal 50, im Freien 200 Personen erlaubt.
Am Sonntag hatte der von der neuen Bundesregierung berufene Expertenrat angesichts der Erkenntnisse über Omikron nicht nur vor einer Überlastung des Gesundheitssystems, sondern auch vor Risiken für die kritische Infrastruktur gewarnt. Dazu zählen unter anderem Polizei und Feuerwehr, Telekommunikation sowie Wasser- und Stromversorgung. Die Experten rechnen mit großen Ausfällen in der berufstätigen Bevölkerung durch Corona-Infektionen, unter anderem weil sie unter Umständen auch vermehrt Kinder oder pflegebedürftige Personen betreuen müssen. Der Rat forderte zusätzliche Kontaktbeschränkungen.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, dass es für alle Bereiche der kritischen Infrastruktur Notfallpläne gebe, die je nach Stärke der Pandemie zum Tragen kämen. Das Ministerium verfolge das Infektionsgeschehen in den Bereichen aufmerksam, sagte er. Bei der Bundespolizei seien von rund 50.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aktuell 791 in Quarantäne. Die Einsatzfähigkeit sei damit absolut gewährleistet, sagte er.
Vor dem Treffen am Dienstag machten Regierungspolitiker aus Bund und Ländern deutlich, dass vor allem über die Zeit nach Weihnachten beraten werden soll. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte in der ARD: „Wir wissen aus der Vergangenheit, dass das Weihnachtsfest nicht der Pandemietreiber ist.“ Gleichzeitig sagte er aber, die große Silvestersause werde es nicht geben können.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schloss in Bild TV einen „harten Lockdown“ noch vor Weihnachten aus. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) appellierte an die anderen Bundesländer, sich an der in seinem Land verordneten „Weihnachtsruhe“ ein Vorbild zu nehmen. In Niedersachsen sollen vom 24. Dezember bis zum 2. Januar unter anderem Diskotheken geschlossen bleiben. Tanzveranstaltungen werden verboten. Partys in der Silvesternacht sollen auf 25 statt 50 geimpfte Teilnehmer begrenzt werden.
Der Ökonom Clemens Fuest plädierte für schnellere Maßnahmen. „Es wäre ratsam, soziale Kontakte sofort auch für Geimpfte deutlich zu reduzieren. Dann besteht die Chance, dass wir zumindest die Schulen im Januar offen halten können“, sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag, online). Der Städte- und Gemeindebund warnte vor einer beschränkten Reaktionsmöglichkeit der Kommunen, wenn etwa auch in den Gesundheits- und Ordnungsämtern viel Personal ausfällt. „Es kann sein, dass als letzter Ausweg nur ein flächendeckender Lockdown als Reaktionsmöglichkeit bleibt“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag, online).
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