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TAIWAN-KRISE: China heizt Spannungen an – Wie sehr trifft uns der Konflikt in Deutschland?
WELT Nachrichtensender „Wir haben mit Taiwan keine förmlichen diplomatischen Beziehungen“, sagt Wolfgang Ischinger, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Dennoch dürfe man nicht denken, der Konflikt wäre weit weg im Pazifik. Eine Eskalation des Konflikts würde die deutsche Industrie massiv treffen.
Trotz zunehmender Spannungen mit China plant der Menschenrechtsausschuss des Bundestags für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Der Besuch soll spätestens Anfang September offiziell beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Ausschussmitgliedern erfuhr. Bis zu acht Abgeordnete aller Fraktionen sollen teilnehmen, ein genaues Programm gibt es noch nicht. Daneben plant auch der Parlamentarische Freundeskreis Berlin-Taipeh für Anfang Oktober eine Reise mit sechs Abgeordneten nach Taiwan.
Von Drohgebärden Chinas wollen sich die Parlamentarier nicht einschüchtern lassen. «Es gibt in Asien nicht mehr viele Demokratien. Gerade deshalb müssen wir diese unterstützen und dürfen uns nicht von China seine Spielregeln aufzwingen lassen», sagt der FDP-Politiker Peter Heidt, der an der Reise des Menschenrechtsausschusses teilnehmen will.
Auch der CDU-Politiker Michael Brand sieht in den chinesischen Drohungen keinen Grund, von den schon seit längerem bestehenden Reiseplänen Abstand zu nehmen. «Die chinesische Führung muss achtgeben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird. Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht», sagt er.
#taiwan #china #konflikt
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