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OLAF SCHOLZ im Bundestag: "CSU/CSU geführte Regierung würde Wohlstand und Arbeitsplätze kosten"
WELT Nachrichtensender SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl vor einem Wohlstandsverlust durch eine unionsgeführte Regierung gewarnt und eine bessere Zukunft versprochen. «Die nächsten zehn Jahre werden entscheidend sein für die Zukunft unseres Landes», sagte Scholz am Dienstag in der wohl letzten Bundestagssitzung vor der Wahl. Die Weichen dürften nicht falsch gestellt werden. «Wenn wir es falsch machen, kann uns das Wohlstand und Arbeitsplätze kosten, wenn wir es richtig machen, werden wir eine bessere Zukunft haben.»
Die Industrie in Deutschland habe einen klaren Plan für klimaneutrales Wirtschaften. «Die Industrie weiß, wie der Weg geht. Aber sie sagen: Was wir dazu brauchen, ist Strom», sagte Scholz. CDU und CSU hätten in den vergangenen Jahren regelmäßig den Ausbau der Stromkapazitäten abgelehnt, zuletzt im Juni. «Das ist eine Bedrohung für den Wirtschaftsstandort Deutschland», warnte Scholz. «Eine weitere von der CSU/CSU geführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.» Steuersenkungsversprechen der Union seien unfinanzierbar und «völlig aus der Zeit gefallen».
Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Armin Laschet als künftiger Bundeskanzler geworben und gesagt: «Es geht auch um handfeste wirtschaftspolitische und steuerpolitische Entscheidungen, die die Zukunft dieses Landes bestimmen werden, die Zahl der Arbeitsplätze und unseren gemeinsamen Wohlstand.»
Scholz lobte die Entscheidungen, die die große Koalition etwa zur Abfederung der Corona-Krise getroffen habe: «Einen schönen Dank für die Zusammenarbeit, auch an Sie, Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel.» In der Krise habe das Land zusammengehalten - und die Regierung auch. Nun gelte: «Wir werden keinen neuen Lockdown haben». Schülerinnen und Schüler hätten wieder Präsenzunterricht. Eine Debatte über Impfpflichten wäre falsch.
Scholz bekräftigte Kernforderungen seines Wahlkampfs wie etwa eine
Kindergrundsicherung («Das muss in der nächsten Legislaturperiode gelingen»), 400 000 neue Wohnungen jedes Jahr oder eine stabile Rente. Er betonte auch sein zentrales Wahlkampfmotto und versprach etwa Beschäftigten im Lebensmittelverkauf, von Paketdiensten und in der Pflege «Respekt».
#Scholz #Bundestag #Rede
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