SCHOLZ BEI JOHNSON: Zentrale Strategie sind dramatischen Kriegskosten für Russland | WELT Dokument
· 08.04.2022 · 20:30:23 ··· ··· Friday ·· 5 (5)
WELT Nachrichtensender Kanzler Olaf Scholz hält die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine für «hochwirksam». Mit dem Einfrieren von Vermögenswerten werde auch die Moskauer «Machtclique» getroffen, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in London. Scholz kündigte an, Deutschland werde weiter kontinuierlich Waffen an die Ukraine liefern, um den Abwehrkampf gegen die russischen Invasion zu stärken.
Er erneuerte die Forderung an Russland nach humanitären Korridoren in der Ukraine, damit Menschen umkämpfte Gebiete verlassen können. Mit Blick auf den jüngsten Raketenangriff auf einen Bahnhof in der Ostukraine sagte Scholz, die Tötung von Zivilisten sei ein Kriegsverbrechen. «Die Verantwortung trägt der russische Präsident.» Er appellierte an Kremlchef Wladimir Putin, einen Waffenstillstand auszurufen. «Der Krieg muss aufhören und zwar sofort.»
Kanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu einer Lieferung von Panzern aus deutschen Beständen an die Ukraine geäußert. «Es ist so, dass wir uns bemühen, die Waffen zu liefern, die hilfreich sind und gut eingesetzt werden können. Das haben wir in der Vergangenheit gemacht, das werden wir auch weiter tun», sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in London. Das seien vor allem Panzerabwehr- und Luftabwehrwaffen und Munition gewesen. «Und die Erfolge, die die ukrainische Armee erzielt hat bisher, zeigen ja, dass das besonders effektvolle Waffen sind, die wir geliefert haben.» Er sei sich aber mit Johnson einig, dass man immer schauen müsse, «was kann wirksam eingesetzt werden. Die Fragen lassen sich nur sehr fachlich beantworten».
Ukraines Botschafter Andrij Melnyk hatte die Bundesregierung zuvor aufgefordert, der ukrainischen Armee den Schützenpanzer «Marder» zur Verfügung zu stellen - und mit einem «Marder» pro Woche zu beginnen. «Wir brauchen jetzt schwere Waffen. Der Schützenpanzer Marder wäre ein Weg», sagte Melnyk dem Nachrichtenportal «The Pioneer». Beim Rüstungskonzern Rheinmetall würden 100 «Marder»-Panzer auf dem Hof stehen, die zwar generalüberholt und der Bundeswehr erst später zur Verfügung gestellt werden könnten, sagte Melnyk. «Dafür könnten wir von der Bundeswehr die einsatzfähigen Schützenpanzer bekommen, die derzeit irgendwo dort im Einsatz sind, wo kein Krieg ist. Das wäre eine kreative Lösung und eine große Hilfe. Es müssen ja nicht gleich alle 100 Stück sein. Ein Marder pro Woche wäre schon gut.»
Die Ampel-Regierung hatte kurz nach dem russischen Angriff ein Tabu gebrochen und beschlossen, Waffen in das Kriegsgebiet zu liefern. Bisher hat sie unter anderem Luftabwehrraketen, Panzerfäuste, Maschinengewehre und mehrere Millionen Schuss Munition exportiert. Nach den Gräueltaten an Zivilisten in der ukrainischen Stadt Butscha sollen die Lieferungen ausgeweitet werden. Im Gespräch sind etwa gebrauchte Schützenpanzer vom Typ Marder. Die Ukraine hätte gerne auch Panzer vom Typ Gepard, die mit Flugabwehrkanonen ausgestattet sind, und Kampfpanzer vom Typ Leopard.
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