AFD-VERBOT DEUTSCHLAND: Verfassungsrechtler "Das würde Jahre dauern!"
· 24.01.2024 · 12:15:02 ··· ··· Wednesday ·· 3 (3)
WELT Nachrichtensender AFD-VERBOT DEUTSCHLAND: Verfassungsrechtler "Das würde Jahre dauern!"
In der Politik wird spätestens seit den Berichten über eine umstrittene Konferenz mit Rechtsextremen in Potsdam diskutiert, ob man juristisch gegen die AfD vorgehen kann. Hintergrund ist dabei auch, dass die Partei in drei Bundesländern als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird. Sie liegt zudem in den östlichen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg laut Umfragen mittlerweile deutlich an der Spitze der Popularitätsskala. Die Sorge der Mitte-Parteien wächst, dass die politische Ausgrenzung der Rechtspopulisten immer weniger funktioniert.
Zu einem möglichen Parteiverbot der Verfassungsrechtler Dr. Alexander Thiele.
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Video 2024 erstellt
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