Ukraine-Krieg einfrieren: Friedenslösung oder Todesurteil? | Possoch klärt | BR24
· 11.04.2024 · 15:59:50 ··· ··· Thursday ·· 4 (4)
BR24 Mehr als zwei Jahre Krieg in der Ukraine und ein Ende ist nach wie vor nicht in Sicht. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich schlägt nun vor, den Krieg beim aktuellen Frontverlauf einzufrieren und dann später zu beenden. Eine realistische Friedenslösung oder doch das Todesurteil für die Ukraine? Possoch klärt – mit Thomas Jäger und Nico Lange.
INHALT
00:00 Ukraine-Krieg einfrieren: Friedenslösung oder Todesurteil?
01:37 Krieg einfrieren: Unter welchen Bedingungen?
04:51 Positive Beispiele in der Geschichte?
06:55 DDR als Vorbild?
09:01 Kommt ein neuer Eiserner Vorhang?
10:26 Was würde nach dem „Einfrieren“ passieren?
12:55 Kann China vermitteln?
14:39 Hat der Westen Angst vor einem Ukraine-Sieg?
Politikwissenschaftler Johannes Ludwig stellt fest: Deutschland redet ganz anders über Waffen als noch vor dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022. "In der Anfangszeit wurde heftig und kontrovers diskutiert, ob überhaupt Waffen geliefert werden sollen." Zuletzt ginge es jedoch nicht mehr darum, ob Waffen geliefert werden, sondern welche.
Die Entwicklung ist tatsächlich bemerkenswert: Anfangs diskutierte Deutschland noch über Helme und Schlafsäcke, die an die Ukraine abgegeben werden könnten. Später lieferte man Flugabwehrsysteme. Dann sogar Leopard-2-Kampfpanzer.
Scholz: Debatte ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten
Der aktuelle Fall: Die Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Die Waffe soll unbemannt Sprengsätze in ein Gebiet steuern können. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seinem Nein, Taurus zu liefern. "Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten", sagte der Kanzler. "Das ist peinlich für uns als Land." Jüngstes Beispiel: die Diskussionen um die Äußerungen von SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, der darauf drängte, nicht nur über militärische Lösungen zu sprechen, sondern auch darüber, ob der Konflikt nicht eingefroren werden könne.
Anton Hofreiter findet, der Kanzler gehe in der Taurus-Frage zu zögerlich vor. Der bayerische Grünen-Abgeordnete macht im Gespräch mit dem BR deutlich: Frieden schaffen könne man in diesem Krieg nur, wenn die Ukraine mit Waffen unterstützt werde. Friedensaktivismus bedeute für ihn, alles für ein Ende des Krieges und einen echten Frieden zu tun. "Das bedeutet, so paradox es im Moment erscheinen mag, die Ukraine so stark zu unterstützen, wie man kann."
Es gibt nicht die eine Friedensbewegung
Befürworter der militärischen Unterstützung wie Hofreiter oder die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), ecken mit ihrer deutlichen Position an. Auf der anderen Seite steht ein Pazifismus, der in der öffentlichen Debatte verpönt zu sein scheint. Papst Franziskus erntete kürzlich deutliche Kritik, als er der Ukraine "Mut zur weißen Fahne" empfahl. Kapitulation sei nicht gleich Friede, entgegneten die Kritiker des Papstes. Eine Kritik, die sich viele anhören müssen, die sich als Teil der Friedensbewegung sehen, etwa die Publizistin Alice Schwarzer oder die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann.
Weiterführende Links:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus250578584/Abwarteritis-des-Westens-Warum-man-trotz-allem-ein-Einfrieren-des-Ukraine-Kriegs-erwaegen-muss.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100370070/ukraine-krieg-einfrieren-wie-sinnvoll-ist-diese-debatte-.html
https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-bundeswehr-einfrieren-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/russland-eingefrorene-konflikte-100.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/russland-ukraine-krieg-finanzminister-lindner-lehnt-einfrieren-des-krieges-ab-a-fbb8ec50-ebc8-4125-bc46-db18db168cdd
https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine-analysen/nr-276/516731/kommentar-warum-der-krieg-nicht-zu-einem-weiteren-eingefrorenen-konflikt-werden-darf/
https://rp-online.de/politik/ausland/krieg_ukraine/schweiz-kuendigt-ukraine-friedenskonferenz-fuer-juni-an_aid-110473207
Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Daniel Egger
Grafik: Christoph Gremmer, Maxi Schumann
Recherche und Text: Dominic Possoch
Redaktion BR24: Jürgen P. Lang, Gudrun Riedl
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