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LASCHET kritisiert AFD: "Antisemitismus ist kein Migrationsproblem"

· 20.05.2021 · 14:30:07 ··· ··· Thursday ·· 4 (4) WELT Nachrichtensender
Der Düsseldorfer Landtag setzte am Donnerstag ein Zeichen gegen Antisemitismus. Ministerpräsident Armin Lascht kritisiert dabei auch indirekt die AFD:

"Ja, es gibt einen linken Antisemitismus. Ja, es gibt einen rechten Antisemitismus. Es gibt auch einen Antisemitismus von Eingewanderten. Judenhass ist auch eingewandert, aber manche sprechen darüber, wenn sie eingewandert sind Antisemitismus meinen, als hätte es vorher keinen Antisemitismus gegeben. Und machen das zum Migrationsproblem, wie wir auch heute morgen hier gehört haben. Und das ist falsch."

Düsseldorfer Landtag setzt Zeichen gegen Antisemitismus

Düsseldorf (epd). Vertreter von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Landtag die antisemitischen Demonstrationen der vergangenen Tage einhellig verurteilt. Sie betonten den Unterschied zwischen Kritik an der Politik des Staates Israel und Antisemitismus. Was in Gelsenkirchen, Hagen, Bonn und anderen Orten zutage getreten ist, sei „blinder Hass auf Juden“, hieß es.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erklärte in der Aktuellen Stunde zum Thema Antisemitismus, dass das Existenzrecht Israels zur deutschen Staatsräson gehört. Das bedeute den Schutz der Jüdinnen und Juden in Deutschland mit allen rechtsstaatlichen Mitteln, betonte der CDU-Parteichef. Die palästinensische Hamas sei eine Terrororganisation. Deshalb müsse ihre Fahne hierzulande verboten werden.

Auch SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty forderte ein strengeres Strafrecht. Eine „verhetzende Beleidigung“ müsse als Straftatbestand betrachtet werden.

Das AfD-Landtagsmitglied Helmut Seifen warf den bürgerlichen Parteien Heuchelei vor: Sie würden den Antisemitismus ausschließlich bei Rechtsradikalen sehen und bei anderen verharmlosen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bodo Löttgen wies den Vorwurf zurück. Die AfD mache den Antisemitismus „salonfähig, indem sie Hetzer in ihren eigenen Reihen duldet“, kritisierte er.

#Antisemitismus #Laschet #AfD

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Video 2021 erstellt


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