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IMPFPFLICHT: Herr Braun, warum müssen auch Genesene sich auffrischimpfen lassen? | WELT Interview
WELT Nachrichtensender Angesichts der hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen wollen SPD, Grüne und FDP ihr Gesetz zum Umgang mit der Pandemie nachschärfen. Zunächst ausgeschlossene Maßnahmen sollen wieder möglich sein. Zudem soll es für bestimmte Bereiche eine Impfpflicht geben.
Der Gesetzentwurf sieht erstmals eine Corona-Impfpflicht vor. Gelten soll sie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen, in denen besonders durch Covid-19 gefährdete Menschen wohnen, behandelt oder betreut werden. Die Liste der Einrichtungen zählt unter anderem Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, Tageskliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger medizinischer Heilberufe, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie Entbindungseinrichtungen auf, wobei freiberufliche Hebammen eingeschlossen sind. Dort tätige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen, wird das Gesetz so beschlossen, bis zum 15. März 2022 nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind oder aufgrund einer Kontraindikation nicht geimpft werden können. Die Impfpflicht gilt dabei nicht nur für das betreuende Personal, sondern für alle Mitarbeiter in den Einrichtungen, einschließlich Praktikanten, Zeitarbeitskräften und denjenigen, die einen Freiwilligendienst leisten, wie es in der Gesetzesbegründung heißt. Für Bewohnerinnen, Patienten und Besucher gilt sie nicht.
#impfpflicht #braun #cdu-vorsitz
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