CHRISTINE LAMBRECHT: "Jetzt gilt es Führung zu zeigen. Das lässt Scholz vermissen" | WELT Interview
· 14.01.2023 · 20:00:22 ··· ··· Saturday ·· 6 (6)
WELT Nachrichtensender CHRISTINE LAMBRECHT: "Jetzt gilt es Führung zu zeigen. Das lässt Scholz vermissen" | WELT Interview
Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) haben eine Nachfolgedebatte ausgelöst. «Ich vertraue der SPD, dass sie da zu einer guten Entscheidung kommt», sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, am der Deutschen Presse-Agentur. Auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine betonte sie: «Je früher wir da Klarheit haben, desto besser.»
Die Frage, ob bei einer Neubesetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums zwingend die Parität - jeweils die Hälfte der Kabinettsposten ist mit Männern, beziehungsweise Frauen besetzt - gewahrt bleiben müsse, beantwortete sie mit «Nein». Es sei etwas anderes, dieses Ziel bei der Regierungsbildung zu formulieren und dann auch zu verwirklichen als in der aktuellen Situation deshalb bestimmte Optionen von vorneherein auszuschließen.
Zu den männlichen SPD-Politikern, die als mögliche Nachfolger gehandelt werden, gehören etwa Co-Parteichef Lars Klingbeil und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ein Ressortwechsel von Heil würde zwar noch eine Veränderung im Kabinett nach sich ziehen. Dass es zu einer größeren Kabinettsumbildung kommt, bei der auch die bisherige Aufteilung der Ressorts unter den drei Ampel-Parteien angetastet wird, gilt aber als unwahrscheinlich.
«Der Bundeskanzler sollte das für Deutschlands Sicherheit wichtige Verteidigungsministerium nicht unter paritätischen Gesichtspunkten nach Geschlechtern, sondern nur nach Kompetenz besetzen», sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der «Bild am Sonntag». «Nach vier schwachen Ministerinnen und Ministern hat die Bundeswehr endlich jemanden verdient, der oder die etwas von der Sache versteht.»
Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte der «Rheinischen Post», ein Rücktritt wäre konsequent, «weil Verteidigungsministerin Lambrecht nie im Amt angekommen ist, seit sie im Dezember 2021 Ministerin wurde». Der CDU-Politiker sieht hier auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Verantwortung. Er sagte: «Es war auch nie so, dass Bundeskanzler Scholz Lambrecht eine entscheidende Rolle zugebilligt hätte. Obwohl sie mit Beginn des russischen Angriffskrieges eines der wichtigsten Kabinettsmitglieder geworden ist.»
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