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FACKELN STATT KERZEN: Das macht Sachsens Corona-Mob so gefährlich | WELT Thema
WELT Nachrichtensender Gegner der Corona-Politik haben laut rufend und mit Fackeln vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) protestiert und damit parteiübergreifend Empörung ausgelöst. Politiker sprachen von einem Einschüchterungsversuch. Unterdessen demonstrierten am Samstag mehrere tausend Menschen in verschiedenen Städten gegen die Corona-Regeln. Allein in Hamburg gingen nach Angaben der Polizei etwa 5000 sogenannte Querdenker und Impfskeptiker auf die Straße. Proteste gab es unter anderem auch in Berlin, Potsdam, Hannover, Frankfurt am Main und Trier.
Im sächsischen Grimma versammelten sich nach Angaben der Polizei am Freitagabend etwa 30 Menschen vor Köppings Wohnhaus. Die Polizei erstattete Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Zurzeit sind nur ortsfeste Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern in Sachsen erlaubt. Das Bundesland ist von der Corona-Pandemie schwer getroffen.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb am Samstag bei Twitter: «Was sich gestern vor dem Haus von Petra Köpping zugetragen hat, hat mit Sorge und Freiheitsdrang nichts zu tun. Das ist in Art und Auftritt faschistoid.» Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte mit Blick auf die Kampforganisation der NSDAP: «Das sind Methoden, die hat die SA erfunden.» Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte der «Bild am Sonntag»: «Dieser Fackelumzug ist organisierte Einschüchterung einer staatlichen Repräsentantin. Das erinnert mich an die dunkelsten Kapitel unserer deutschen Geschichte.» Köpping selbst verurteilte den Protest vor ihrem Haus als «widerwärtig und unanständig».
Am Montag wird vor dem Landtag in Dresden eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen erwartet. Das Parlament will an dem Tag über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden. Damit will die Regierung Rechtssicherheit für eine Fortsetzung bestehender Schutzmaßnahmen und ihre mögliche Erweiterung erlangen.
In Berlin nahmen am Samstag laut Polizei Hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen an mehreren zum Teil illegalen Demonstrationen und Versammlungen teil. Dabei gab es auch Festnahmen.
Im Wien nahmen mehr als 40 000 Menschen an Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen teil. In teils aufgeheizter Stimmung kam es laut österreichischer Polizei zeitweise zu Auseinandersetzungen. Fünf Menschen wurden demnach festgenommen.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU) warnte, im Fall einer Impfpflicht könnten sich die Proteste weiter radikalisieren. Nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes könne man davon ausgehen, dass «eine Impfpflicht die aggressive Haltung der Querdenker-Bewegung noch verstärkt», sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Im Kampf gegen Corona sei es aber richtig, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen.
#corona #demonstrationen #sachsen
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